Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz wird in der dritten Sitzung des Sonderausschusses zu den Ausschreitungen im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel am Donnerstag, den 9. November, auftreten. Die Ausschuss-Mitglieder wollen ihn zum Tagesordnungspunkt „Politische Gesamtbewertung/Gesamtverantwortung der Vorbereitungsphase unter Einbeziehung der Erkenntnisse nach G20“ befragen.

Der Sonderausschuss besteht seit dem 31. August 2017. Der Auftrag der Bürgerschaft lautet, „die gewalttätigen Ausschreitungen, die im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel in Hamburg stattgefunden haben, aufzuarbeiten und eine Analyse und ganzheitliche Betrachtung von Tat-, Täter- und Unterstützungsstrukturen, des bundesweit abgestimmten Sicherheitskonzeptes sowie weiterer relevanter Umstände vorzunehmen. Ziel ist es, die richtigen Lehren zu ziehen, damit sich so etwas in Hamburg nicht wiederholt.“

Der Ausschuss hat beschlossen, dass die Aufarbeitung der Geschehnisse in drei Phasen erfolgen soll: In der ersten Phase soll es um die Vorbereitung des G20-Gipfels gehen, in der zweiten Phase um die  Durchführung des Gipfeltreffens. Und in der dritten Phase wollen sich die Ausschussmitglieder mit der Nachbereitung und den Konsequenzen befassen.

Die Sitzung des Sonderausschusses beginnt um 17 Uhr und wird live im Internet übertragen.