In drei Tagen ist es soweit: Die Hamburgische Bürgerschaft richtet vom 3. bis 5. September die 26. Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC) aus. Im Rathaus werden bis zu 200 Abgeordnete, Ministerinnen und Minister sowie Expertinnen und Experten aus elf Osteeanrainerstaaten erwartet. Derzeit läuft der Aufbau im Großen Festsaal, in dem die Konferenz stattfinden wird (Foto).

Carola Veit, Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft, ist zugleich aktuelle Präsidentin der BSPC. Am Sonntagvormittag leitet sie den Ständigen Ausschuss und das Resolutionskomitee. Dort werden die Leitlinien der Konferenz bestimmt sowie die Grundzüge der Abschlusserklärung erarbeitet. Abends wird Veit Bundesaußenminister Sigmar Gabriel als Ehrengast der Auftaktveranstaltung empfangen. Am Montag eröffnet sie die Arbeitssitzung, in der Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz ein Grußwort sprechen wird.

Im Anschluss beraten sich die Parlamentarierinnen und Parlamentarier gemeinsam mit Expertinnen und Experten zu den vier Schwerpunktthemen dieser Jahreskonferenz. Um 10 Uhr geht es um die „Zusammenarbeit im Ostseeraum“. Um 12.30 Uhr steht „demokratische Teilhabe im digitalen Zeitalter“ auf dem Programm und um 15 Uhr „Wissenschaft und Forschung“. Am Dienstag um 9.30 Uhr befasst sich das Plenum mit „nachhaltigem Tourismus“. Darüber hinaus beschäftigen sich die Ostseeparlamentarier mit den Herausforderungen von „Migration und Integration“.

„Die Ostseeparlamentarierkonferenz befasst sich mit den Themen, die die Gesellschaften aller Mitgliedsländer betreffen“, sagt Präsidentin Veit. „Dazu zählen angesichts der sinkenden Wahlbeteiligung in vielen Ländern etwa die Teilnahme der Bürgerinnen und Bürger an demokratischen Prozessen und die Stärkung des Vertrauens in staatliche Institutionen.“ Veit betont, dass die BSPC in den 26 Jahren ihres Bestehens vielfältige Initiativen in ihren Regionen angestoßen und aus den Regionen Themen von überregionaler Bedeutung benannt habe.

Mit der Ausrichtung der 26. Ostseeparlamentarierkonferenz geht der Hamburgische Vorsitz in diesem Gremium turnusgemäß zu Ende. Übernehmen wird das Parlament der Åland Inseln (Lagting), das im Jahr 2018 Ausrichter der Jahreskonferenz sein wird.

Hintergrund zur BSPC (www.bspc.net): Die Ostseeparlamentarierkonferenz wurde 1991 nach dem Fall des Eisernen Vorhangs gegründet mit dem Ziel, die Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten innerhalb der Ostseeregion zu fördern und mit starker Stimme die gemeinsamen Interessen zu vertreten. In der Ostseeparlamentarierkonferenz sind je elf nationale und regionale Parlamente aus der Ostseeregion versammelt.

Neben dem Deutschen Bundestag sind auch die Landesparlamente von Russland, Polen, Schweden, Norwegen, Finnland, Dänemark, Island, Estland, Lettland, Litauen sowie Regionalparlamente aus Grönland, der Åland Inseln, Faröer Inseln, Region Kaliningrad, Region Leningrad, Republik Karelien, von St. Petersburg sowie von der Freien und Hansestadt Hamburg, der Freien und Hansestadt Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein in dem Gremium vertreten. Dazu kommen fünf weitere parlamentarische Institutionen: Baltische Versammlung, Europaparlament, Nordischer Rat, Parlamentarische Versammlung des Europarates sowie die Parlamentarische Versammlung der OSZE.