Gut zwei Jahre nach Einführung des doppischen Haushaltswesens hat die Bürgerschaft eine entsprechende Erfahrungsstudie erhalten. Grundlage des Berichts sind Interviews mit Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft und leitenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Hamburger Verwaltung. Der Bericht umfasst 195 Seiten und ist am Freitag im Museum für Völkerkunde vorgestellt worden. Der wissenschaftliche Leiter des „Abschlussberichts im Forschungsprojekt Parlamentarische Steuerung“, Prof. Dr. Dennis Hilgers von der Johannes Kepler Universität Linz, überreichte die Studie dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses, Dr. Matthias Petersen.

Kernpunkt sind die Erfahrungen und Erwartungen der Parlamentarier nach dem Übergang des „klassischen“ Haushaltsverfahrens der sogenannten Kameralistik auf ein modernes, an die Grundsätze und Spielregeln der kaufmännischen Buchführung angelehntes System der Doppik. Seit zwei Jahren wirtschaftet die Stadt nicht mehr allein mit Blick auf die Einnahmen und Ausgaben. Der Haushaltsplan enthält nun nach unternehmerischen Grundsätzen auch Ziele, Rückstellungen und Abschreibungen. Hamburg blickt auf eine mehrjährige Entwicklungsgeschichte zurück und befindet sich im Deutschland- und weltweiten Vergleich der Finanz-Steuerungssysteme im Spitzenfeld.

Die befragten Mitglieder der Hamburgischen Bürgerschaft machten gegenüber den Wissenschaftlern deutlich, dass das neue Haushaltswesen einerseits große Akzeptanz genieße, politische Ziele und steuerungsrelevante Kennzahlen aber noch stärker herausgearbeitet werden müssten.

Foto (v.l.): Norbert Hackbusch (DIE LINKE), Kristin Wagner (Projektberaterin, arf GmbH), Helge C. Brixner (Projektleiter, arf GmbH), Prof. Dr. Dennis Hilgers (Wissenschaftliche Leitung Johannes Kepler Universität Linz), Dr. Mathias Petersen (Vorsitzender des Haushaltsausschusses, SPD), Michael Kruse (FDP), Jan Quast (SPD) und Farid Müller (GRÜNE).