„Die Presse muss nachsitzen“

Carola Veit

DIE ZEIT vom 13. Oktober 2016

Die Bürgerschaft hat sich reformiert, auch um den Medien die Berichterstattung zu erleichtern. Ein Schritt in die falsche Richtung, argumentierte die ZEIT vor zwei Wochen: So verschaffe man ausgerechnet den grobschlächtigsten Argumenten zu viel Aufmerksamkeit. Dem widerspricht hier die Bürgerschaftspräsidentin.

„Eine Demutsgeste sei die Hamburger Parlamentsreform mit ihrem Ziel, unsere Arbeit sichtbarer zu machen, lasen wir in dieser Zeitung; weil es in der besten aller Welten unnötig sei, Politik von Politikern erklären zu lassen.

Tatsächlich: Demut steht dem Parlament gut zu Gesicht. Heute vor 70 Jahren, am 13. Oktober 1946, ist die Bürgerschaft erstmals nach der NS-Diktatur wieder frei gewählt worden. Der bemerkenswerte Optimismus der Abgeordneten jener Zeit darf uns Mahnung und Vorbild sein. Unsere Demokratie wird nur eine Erfolgsgeschichte bleiben, wenn wir sie verteidigen: gegen Gleichgültigkeit, Zynismus, Hoffnungslosigkeit und allzu partikulares Denken. Deswegen tun wir gut daran, zur Kenntnis zu nehmen, dass das Interesse am Parlament – jedenfalls scheinbar – nicht steigt. Also wecken wir es!

Es sei nun allerdings ein Schritt in die falsche Richtung, analysiert die ZEIT, Plenarsitzungen spannender gestalten zu wollen, schließlich münde das in Verkürzung und groben Gesten.

Kann man so sehen. Wir Abgeordnete nehmen allerdings wahr, dass die Öffentlichkeit nur erfährt, was Journalisten so spektakulär erscheint, dass sie darüber berichten mögen. Kein Fachpolitiker, der sich – oft monatelang, nach Feierabend und weitgehend ehrenamtlich – intensiv mit einem Thema beschäftigt hat, stellt es gerne in Schlagworten dar. Wer aber möchte, dass sein Anliegen in die Öffentlichkeit gelangt, muss es entsprechend präsentieren: plakativ, möglichst schlicht schwarz-weiß. Grautöne, Abwägungen, das Ringen zwischen einerseits und andererseits bleiben da auf der Strecke.

Das mag man beklagen. Befremdlich aber wird es, wenn dies ausgerechnet die Presse beklagt. Schließlich ist es ihre ureigenste Aufgabe, den Rezipienten die komplizierten Vorgänge und Zusammenhänge, über die ein Parlament zu entscheiden hat, zu erklären. Wer zwei Stunden nach Sitzungsbeginn auf die Pressetribüne der Bürgerschaft schaut, sieht dort aber weitgehend Leere. Auch in der besten aller Welten kann sich das Parlament zum Glück keine neue Presse schnitzen. Wir nehmen zur Kenntnis, dass veröffentlicht wird, was spektakulär erscheint. Aber wer will es da Abgeordneten übel nehmen, wenn sie versuchen, mit Schlagworten aufzutrumpfen?

Das ist womöglich keine gute Entwicklung. Deshalb machen wir ein Angebot: Das Parlament akzeptiert, dass es Zeiten gibt, zu denen Redakteure ihre Beiträge abzuliefern haben, und verlegt seine Sitzungen vor, damit berichtenswerte Debatten früher stattfinden; wir straffen unsere Redezeiten; wir schaffen die Möglichkeit, den Senat zu befragen, um sein Handeln transparenter zu machen; wir konzentrieren unsere Sitzungen auf einen Tag - und einiges mehr. Und ja, wir machen offensive Öffentlichkeitsarbeit.

Mag sein, dass dies nur kleine Schritte sind. Gut wäre es, wenn nun die Berichterstattung sich auf alte journalistische Tugenden besinnen würde. Die Welt ist kompliziert, dennoch muss es Medien gelingen, Zusammenhänge trotzdem begreifbar zu machen. Und – die Pressetribüne ist selbstverständlich während der gesamten Sitzung geöffnet, nicht nur zur Aktuellen Stunde.“