Nordisch-Baltisches Jubiläum: Präsidentin Veit lobt parlamentarischen Dialog

Im isländischen Reykjavik nahm Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit als Vorsitzende der Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) heute an der Jubiläumsveranstaltung „25 Years of Baltic Independence and Nordic-Baltic Cooperation“ teil. In ihrer Rede im Nordic House lobte sie die Zusammenarbeit der baltischen Staaten im Ostseerat (CBSS) und in der BSPC. Zugleich betonte Veit den Stellenwert des interparlamentarischen Austauschs, der sich zuletzt in Riga bei der jährlichen BSPC-Konferenz wieder gezeigt hat. Ein Indiz für den Bedeutungszuwachs: Zunehmend forderten immer mehr Mitgliedsstaaten ihre Regierungen auf, die gemeinsam beschlossenen Handlungsempfehlungen in ihren jeweiligen Ländern umzusetzen. Nicht zuletzt die Zusammenarbeit mit dem Nordischen Rat und der Baltischen Versammlung hätten im Laufe der vergangenen 25 Jahre einen enormen Einfluss auf die Entwicklung der Ostseeparlamentarierkonferenz gehabt.


Veit benannte zudem die thematischen Schwerpunkte ihrer Präsidentschaft: Demokratie und Beteiligung. Darüber hinaus stünden unveräußerliche Rechte, etwa in Verbindung mit Jugendaustausch sowie Wissenschaft und Forschung, im aktuellen Fokus, sagte die Präsidentin in Reykjavik.


Zudem begrüßte sie die Einladung durch den isländischen Vorsitz des Ostseerates als wesentlichen Schritt zum Dialog: „Kooperation und Dialog, die auf gegenseitigem Verständnis und Vertrauen zwischen Parlamenten, Regierungen und der Zivilgesellschaft beruhen, sind von zentraler Bedeutung, um Frieden und Wohlstand im Norden zu gewährleisten“.


Der Besuch in der Hauptstadt Islands war Veits erste Reise im Amt als neue BSPC-Präsidentin. Hamburg wird vom 2. bis 5. September 2017 die 26. Ostseeparlamentarierkonferenz ausrichten.