Die 25. Ostseeparlamentarierkonferenz in Riga ist mit einer gemeinsamen Resolution zu Ende gegangen, die in den beteiligten Ländern umgesetzt werden soll. Darin zeigen sich die Parlamentarier erfreut über den Modellcharakter, den die Konferenz als parlamentsübergreifende Institution auch angesichts des aktuellen politischen Klimas besitzt. Auf der Tagung diskutiert wurde zudem eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung und Beschäftigung, unter anderem in Fragen der Arbeitskräftemobilität und Jugendarbeitslosigkeit. So soll etwa ein gemeinsamer Arbeitsmarkt in der Ostseeregion entwickelt werden, heißt es in der Abschlusserklärung. Neben gemeinsamen Forderungen zu nachhaltigem Tourismus sprechen sich die Parlamentarierinnen und Parlamentarier darin zudem für eine engere Kooperation in Flüchtlingsfragen aus. Die Resolution im vollständigen Wortlaut finden Sie hier (englisch).

Carola Veit, in Riga als Vize-Präsidentin der BSPC angereist, unterrichtete die Teilnehmer auf der Konferenz unter anderem über die Umsetzung der Resolutionsinhalte, die 2015 bei der 24. Ostseeparlamentarierkonferenz in Rostock verabschiedet wurden. Demnach übernahmen 19 Parlamente die beschlossenen Handlungsaufforderungen, besonders solche zum Thema Gesundheit. Einer der Beschlüsse, auf den die meisten Parlamente reagierten, beinhaltete Verbesserungen im Gesundheitswesen, etwa den Alkohol-, Nikotin- und Drogenkonsum stärker zu reduzieren sowie präventiver gegen Diabetes Typ II und andere Wohlstandskrankheiten vorzugehen.

Weitere Informationen: Bericht und Präsentation zur Umsetzung der Resolutionsinhalte der 24. Ostseeparlamentarierkonferenz (englisch)

2017 wird Hamburg die 26. Ostseeparlamentarierkonferenz ausrichten. In Riga übergab der lettische BSPC-Präsident Prof. Dr. Jānis Vucāns den Staffelstab für die kommende Präsidentschaft an Carola Veit. Zu den geplanten Themen werden Demokratie und Beteiligung – auch in Verbindung mit Jugendaustausch, Wissenschaft, Bildung und Jugend sowie nachhaltiger Tourismus zählen.

Einladung der Bürgerschaftspräsidentin zur 26. BSPC-Konferenz nach Hamburg (englisch)