Präsidentin Veit unterzeichnete Kooperations- vereinbarung mit Hamburgs Partnerstadt Shanghai

Die Hamburgische Bürgerschaft will die Zusammenarbeit mit den politischen Gremien in der Partnerstadt Shanghai vertiefen. Neben dem parlamentarischen Austausch soll es darum gehen, Projekte in den Schwerpunktbereichen Stadtentwicklung, Umwelt, Gesundheit, Wissenschaft und beiden Städten voranzutreiben.
Das ist der Kern eines Memorandums, das die Präsidentin der Bürgerschaft Carola Veit, gemeinsam mit dem stellvertretenden Generalsekretär der Politischen Konsultativkonferenz, XU Haiying (rechts), heute im Bürgersaal des Rathauses unterzeichnete. „Unsere Vereinbarung setzt die gute Zusammenarbeit fort, die die Bürgerschaft seit zwölf Jahren auf parlamentarischer Ebene mit dem Volkskongress in Shanghai pflegt. Sie unterstreicht die Bedeutung Hamburgs als China-Zentrum in Europa“, erklärte die Präsidentin der Bürgerschaft, Carola Veit dazu.
Die Politische Konsultativkonferenz tagt als „Denkfabrik“ parallel zum Volkskongress. Sie soll anderen Parteien als der Kommunistischen Partei Chinas, Massenorganisationen und Vertretern nationaler Minderheiten Mitwirkungsmöglichkeiten bieten. Als beratendes Gremium im Staatsapparat der Volksrepublik China besteht es sowohl aus Mitgliedern der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) wie aus Nichtparteimitgliedern oder Mitgliedern anderer Parteien. Es gibt insgesamt acht registrierte kleinere Parteien. Den Kontakt zur Bürgerschaft pflegt das Shanghai-Komitee der Konsultativkonferenz seit 2013.