Am kommenden Mittwoch, den 02. Februar, wird sich die Hamburgische Bürgerschaft im Debattenteil mit folgenden Themen beschäftigen:

• Dreiundsechzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (angemeldet von allen Fraktionen);

• Ungeborenes Leben schützen – Abtreibungen nicht verharmlosen: Hamburg stellt sich hinter das Werbeverbot für Abtreibungen (angemeldet von der AfD-Fraktion);
  

• Mobilitätswende in Neubauprojekten: ÖPNV-Anbindung und autounabhängige Angebote sicherstellen (angemeldet von der SPD-Fraktion);
  

• Verlängerung der Maßnahmen zur Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Hochschulbereich (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion);
  

• Osterfeuer, Stadtteil- und Erntedankfeste, Weihnachtsbeleuchtungen, Brauchtum-Feiern – Hamburger Traditionen erhalten (angemeldet von der CDU-Fraktion).

Zu den Kurzdebatten zählen: 

• Hamburger Wohnungspolitik: Bestand und Entwicklung des 1. und 2. Förderweges und des sogenannten Drittelmixes in den 104 Stadtteilen (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE);

• Bürger:innennähe und sozialer Zusammenhalt sieht anders aus: Ämter und Behörden müssen auch während der Pandemie für alle erreichbar sein! (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE);

• Bericht des Ausschusses für die Zusammenarbeit der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein zum Thema „Ausbau der Radschnellwege zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein“ (angemeldet von der SPD-Fraktion).

Hier finden Sie die ausführliche Tagesordnung als PDF zum Download.

Die Bürgerschaftssitzungen finden vorerst weiterhin ohne Besucherinnen und Besucher statt.

Sie können die Sitzung ab 13.30 Uhr im Live-Stream verfolgen. Neben dem bereits bekannten Live-Stream erfolgt die Übertragung außerdem als Stream in Deutscher Gebärdensprache. Alle Debattenbeiträge finden Sie am Folgetag zum Anschauen und Herunterladen in unserer Mediathek.