Corona-Pandemie, Hamburgs Stadtgrün und Bildungsgerechtigkeit - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

Am kommenden Mittwoch, den 19. Januar, wird sich die Hamburgische Bürgerschaft im Debattenteil mit folgenden Themen beschäftigen:

  • Achtundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung

    mit

    Neunundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung

    und

    Sechzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung

    und 

    Einundsechzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung

    und

    Bericht des Verfassungs- und Bezirksausschusses zu den Themen „55. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung“ 
    und 
    „Auswirkungen der Neuregelungen im IfSG und daraus resultierende Anpassungsbedarfe für das Gesetz über die Parlamentsbeteiligung beim Erlass infektionsschützender Maßnahmen vom 18. Dezember 2020“

    und

    Bericht des Verfassungs- und Bezirksausschusses zu den Themen „57. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung“ 
    und 
    „58. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung“

    und weiter mit

    Bericht des Verfassungs- und Bezirksausschusses zu den Themen „59. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – hier: geänderter Verordnungstext sowie Begründung der Verordnung“
    und
    „60. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung“
    sowie
    „Entwurf der 61. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung“

    sowie

    Bericht des Verfassungs- und Bezirksausschusses zum Thema „Entwurf der 59. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung“ (angemeldet von allen Fraktionen);
  • Hamburg als lebenswerte Stadt erhalten – Vertrag für Hamburgs Stadtgrün ausweiten! (angemeldet von der CDU-Fraktion);

  • Mehr Bildungsgerechtigkeit durch Informationen über Bildungsfinanzierungen wie Stipendien und BAföG gewährleisten (angemeldet von der SPD-Fraktion);

  • Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Innovation über die Drucksache 22/4352: Regionale Innovationsstrategie der Freien und Hansestadt Hamburg (angemeldet von der SPD-Fraktion)

  • Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 8. Mai 2019 „Vertrag für Hamburgs Stadtgrün: Siedlungsentwicklung ermöglichen – Naturqualität verbessern – Lebensqualität steigern. Maßnahmen zur Verbesserung von Hamburgs Grün – Verständigung mit den Initiatoren der Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ Drucksache 21/16980 (angemeldet von der SPD-Fraktion).


Zu den Kurzdebatten zählen: 

  • Hamburg als Werftenstandort der zivilen Handels-Schifffahrt erhalten! (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE);
  • Ersatzlose Streichung der Schulessen-Kostenentlastung der Hansestadt zulasten der Eltern sofort zurücknehmen – Essenskosten im Ganztag sozial staffeln! (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE);
  • Bericht des Wissenschaftsausschusses zum Thema „Stand und Perspektive der Pflegesituation am Universitätsklinikum Eppendorf (UKE)“ (angemeldet von der AfD-Fraktion);
  • Neue Altstadt in Hamburg – Neugestaltung des Hopfenmarktes – Wiederaufbau der Nikolaikirche (angemeldet von der AfD-Fraktion);
  • Fachkräfteoffensive Klimaberufe: Installierendes Handwerk für Wärmepumpen und Fotovoltaik stärken (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion);
  • Bericht des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses zum Thema „Planungstool Cockpit Städtische Infrastruktur (CoSI)“ (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion).


Hier finden Sie die ausführliche Tagesordnung als PDF zum Download.


Die Bürgerschaftssitzungen finden vorerst weiterhin ohne Besucherinnen und Besucher statt.


Sie können die Sitzung ab 13.30 Uhr im Live-Stream verfolgen. Neben dem bereits bekannten Live-Stream erfolgt die Übertragung außerdem als Stream in Deutscher Gebärdensprache. Alle Debattenbeiträge finden Sie am Folgetag zum Anschauen und Herunterladen in unserer Mediathek.