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Pressemitteilungen
Handlungsfähig bleiben in Pandemiezeiten – diese Herausforderung begleitete die Bürgerschaft das gesamte Jahr. Damit Ausschusssitzungen trotz der Corona-Pandemie stattfinden können, wurden sie seit Beginn des Jahres auch als Videokonferenz abgehalten. Die Öffentlichkeit kann einen Großteil der Sitzungen per Live-Stream mitverfolgen.
Auch im zweiten Jahr der Corona-Pandemie hat die Bürgerschaft intensiv über neue Regelungen und Verordnungen debattiert: als verantwortlicher Ausschuss übernahm zu Beginn des Jahres der Verfassungs- und Bezirksausschuss die fachliche Federführung für das Thema. Hier wurden alle Corona-Verordnungen diskutiert, bevor sie dann auch im Parlament noch mal debattiert wurden. In der letzten Bürgerschaftssitzung des Jahres diskutierte das Parlament die bisher 57. Corona-Eindämmungsverordnung.
Jedes Jahr veranstaltet die Bürgerschaft im Rathaus für Schüler:innen und geladene Gäste anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar szenische Lesungen. Auch diese mussten coronabedingt 2021 leider ausfallen. Als digitale Umsetzung des Themas konzipierte die Bürgerschaft gemeinsam mit Theaterkünstler Michael Batz ein bewegendes Video mit dem Titel: „Hamburger Stolpersteine und ihr Gesicht“. In drei Episoden werden von Barbara Auer und Michael Weber die Geschichten von Stolpersteinen, Zivilcourage und menschlichem Leid erzählt. Das Video finden Sie hier.
Abschiede und Willkommen – die Bürgerschaft wählte auch 2021 wieder etliche Personen in neue Ämter und Positionen. So wurden unter anderem Dr. Roda Verheyen zum Mitglied des Hamburgischen Verfassungsgerichts, Thomas Fuchs zum Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit und Ulrike Kloiber zur Senatskoordinatorin für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung gewählt. Außerdem bestätigte die Bürgerschaft Stefan Hensel für das neue Amt des Antisemitismusbeauftragten.
Anfang Juni verabschiedete die Bürgerschaft nach drei Sitzungstagen den Haushalt für 2021 und 2022. Das Gesamtvolumen beläuft sich auf rund 35,6 Milliarden Euro. Mit 245 Zusatzanträge hatten zuvor die Fraktionen ihre haushaltspolitischen Forderungen formuliert. Den verabschiedeten Doppelhaushalt finden Sie hier.
Das Rathaus zeigt Flagge – Bürgerschaft und Senat setzen sich so gemeinsam für verschiedene Initiativen ein. In guter Tradition hisste Präsidentin Carola Veit auch 2021 gemeinsam mit Senator:innen die Regenbogenflagge, die Flagge gegen Gewalt an Frauen und die Flagge für Inklusion.
Pünktlich zum neuen Schuljahr ging die neue Website www.hamburgwaehlt.de mit Unterrichtsmaterialien zu Wahlen, Gerichten und der Bürgerschaft online. Mit digitalen Modulen lassen sich die politischen Themen noch einfacher in den Unterricht integrieren und im Homeschooling sehr gut nutzen.
Auch in diesem Jahr wurden internationale Kontakte gepflegt. Präsidentin Veit nahm im August an der Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) teil, die 2021 ihr 30-jähriges Bestehen digital feierte. Im November tagte außerdem der Ständige Ausschuss in Hamburg (Foto).
Dank der sinkenden Corona-Infektionszahlen im Sommer war für die Bürgerschaft auch wieder der persönliche Austausch mit anderen Landesparlamenten möglich. Das Präsidium reiste im September nach Hannover, um sich dort mit den Kolleg:innen des Landtags Niedersachsen zu treffen. Sie sprachen über die Parlamentsorganisation, Bauprojekte sowie den Umgang mit der Pandemie und deren Auswirkungen auf den Tagungsbetrieb.
Am 30. Oktober jährte sich die erste Sitzung der freigewählten Bürgerschaft nach dem Krieg zum 75. Mal. Zum Jubiläum bedankte sich die Bürgerschaft bei den Hamburger:innen für 75 Jahre Demokratie. Mit einem Flyer an alle Hamburger Bürger:innen sowie auf den Social-Media-Kanälen und der Website der Bürgerschaft wurde es bunt: Vier Wochen standen unter dem Motto „Sich streiten und einigen, gut entscheiden und Hamburg entwickeln". Jede Woche gab es dazu ein neues Video mit historischen sowie aktuellen Eindrücken und Informationen. Zudem wurden wichtige Schlaglichter der Bürgerschaft aus den vergangenen 75 Jahren in einem Zeitstrahl dargestellt. Schauen Sie mal rein: www.hamburgische-buergerschaft.de/75jahre.
„Wir rufen uns das Grauen von Krieg und Terror ins Gedächtnis, um den Gedanken des „nie wieder“ wach zu halten.", so Präsidentin Veit beim diesjährigen Volkstrauertag im November in ihrer Ansprache. Sie nahm gemeinsam mit der Zweiten Bürgermeisterin Katharina Fegebank an den Kranzniederlegungen am Internationalen Mahnmal der KZ-Gedenkstätte Neuengamme und an der Ernst-Barlach-Stele teil. Den Abschluss bildete eine Zentrale Gedenkstunde im Rathaus. Die Aufzeichnung der Gedenkstunde finden Sie hier.
Mit der Illumination der Weihnachtstanne in der Rathausdiele wurde eine alljährliche weihnachtliche Tradition auch in diesem Jahr von Präsidentin Veit fortgeführt: „Die Tanne ist ein Symbol für alle Menschen, für Liebe, Friede und Geborgenheit und Hoffnung. Und das brauchen wir in diesen Zeiten besonders. Ich wünsche allen eine besinnliche und gesunde Vorweihnachtszeit.“ Besucher:innen können sich die Tanne noch bis zum 6. Januar unter Einhaltung der aktuellen Hygiene- und Sicherheitsvorkehrungen gerne anschauen.
Wichtige politische Themen, Begegnungen und Entscheidungen – unser Jahresrückblick 2021 gibt einen spannenden Überblick über das, was die Hamburgische Bürgerschaft in diesem Jahr bewegte. Von spannenden Debatten über repräsentative Termine der Präsidentin bis hin zum Jubiläum 75 Jahre Bürgerschaft und – trotz der Pandemiebeschränkungen – einigen Veranstaltungen: 2021 war wieder sehr viel los im Rathaus. In insgesamt 23 Bürgerschaftssitzungen wurde diskutiert, argumentiert, gestritten und sich geeinigt.
Klicken Sie sich gerne durch unsere Bildergalerie, um das Jahr der Bürgerschaft Revue passieren zu lassen.