Präsidentin Carola Veit hat online an der 30. Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) teilgenommen. Der Festakt mit Vertreterinnen und Vertretern der nationalen und regionalen Parlamente des Ostseeraums sowie die Konferenz fanden pandemiebedingt auch in diesem Jahr digital statt. Die Jubiläumszusammenkunft stand unter dem Motto „Sustainable Democracy – how to face a changing world“ („Nachhaltige Demokratie – Wie man sich einer Welt im Wandel stellt“). Die BSPC steht für die Förderung von enger Kooperation und Austausch im Ostseeraum.

Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit lobte die Zusammenarbeit im Ostseeraum: „Wir blicken auf 30 Jahre fruchtbare und erfolgreiche parlamentarische Regionalkooperation im Ostseeraum zurück.“  Vor dem Hintergrund unterschiedlicher politischer Überzeugungen, Kulturen, historischer Erfahrungen und Politikgestaltung, so Veit weiter, könne man ein zufriedenstellendes Fazit über die bisher größten Erfolge ziehen. Die BSCP sei eine stabile parlamentarische Versammlung, die auf gegenseitigem Respekt, freiem Gedankenaustausch, Vertrauensbildung und Kompromissfähigkeit basiere.

Die Zusammenarbeit im Ostseeraum, betonte Carola Veit, sei vor allem bei Migration und Integration, Digitalisierung und den Auswirkungen der Klimakrise auf die Region unverzichtbar. Die Präsidentin hob zudem die Beteiligung Hamburgs am STRING Netzwerk als positive Entwicklung der Zusammenarbeit im Ostseeraum hervor: Die Fehmarn Belt Region solle zu einer Modellregion für nachhaltige, grüne Entwicklung werden und die Attraktivität der gesamten Region als Wirtschaftsstandort steigern.

Carola Veit würde es zudem begrüßen, künftig ein regelmäßiges BSBC Youth Forum zu etablieren.

Hier finden Sie die einstimmig angenommene Resolution des 30. BSPC. 

Hintergrund

Die Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference) ist ein Zusammenschluss elf nationaler, elf regionaler Parlamente und fünf parlamentarischer Organisationen aus dem und mit Bezug zum Ostseeraum. Die BSPC wurde 1991 auf Initiative des finnischen Präsidenten gegründet. Ziel des parlamentarischen Austauschs ist die nachhaltige, soziale und wirtschaftliche Entwicklung der Region sowie die Erhöhung der Sichtbarkeit spezifischer Ostsee-Themen in einem breiten europäischen Kontext und eine regionale Identität zu schaffen.

2017 richtete Hamburg die 26. Jahreskonferenz der BSPC unter der Präsidentschaft von Carola Veit aus.