25 Jahre Parlamentspartnerschaft Hamburg - St. Petersburg

Präsidentin Carola Veit hat heute in St. Petersburg den Vorsitzende der dortigen Gesetzgebenden Versammlung Wjatscheslaw Makarov zu einem Austausch getroffen. Dabei ging es um den Rückblick auf 25 Jahre Parlamentspartnerschaft, das Erreichte sowie einen Ausblick auf die kommenden Jahre. Auch aktuelle politische Themen beider Städte sowie der deutsch-russischen Beziehungen wurden diskutiert.


Das Treffen war zugleich ein persönlicher Abschied nach einem mittlerweile zehnjährigen gemeinsamen Weg der beiden Parlamentspräsidenten. Frau Veit ist seit dem Frühjahr 2011 Präsidentin, Herr Makarov seit Dezember 2011. Beide haben diese Zeit genutzt, um die Parlamentspartnerschaft deutlich zu intensivieren und aktiv zu gestalten.


Herr Makarov wird der im September zu wählenden Gesetzgebenden Versammlung von St. Petersburg in der neuen Wahlperiode nicht mehr angehören. Mit der Konstituierung der neuen Versammlung wird es einen Neuanfang geben, da auch die anderen Präsidiumsmitglieder nicht wieder zur Wahl antreten. Mit dem Treffen in St. Petersburg will die Hamburgische Bürgerschaft ein Signal für die Kontinuität der Parlamentspartnerschaft setzen.


Präsidentin Veit hat zudem die mit Herrn Makarov vereinbarten Projekte für dieses Jahr thematisiert und sich für eine Fortführung nach der Wahl eingesetzt.


Geplant sind eine interfraktionelle Delegationsreise der Hamburgischen Bürgerschaft nach St. Petersburg sowie die Durchführung eines gemeinsamen Mal- und Zeichenwettbewerbs für Kinder in beiden Städten.


Beide Parlamentspräsidenten hatten gehofft, das 25jährige Jubiläum im großen Rahmen zu feiern. Coronabedingt konnte dies bislang noch nicht stattfinden. Am 19. April 1996 wurde die erste Vereinbarung der beiden Parlamente unterzeichnet.