Am kommenden Mittwoch, den 19. Mai, wird sich die Hamburgische Bürgerschaft im Debattenteil mit folgenden Themen beschäftigen:

• Vierzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (angemeldet von allen Fraktionen).

Zu den Kurzdebatten zählen: 

• Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen der Justiz (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion);

• Gegen Rechtsextremismus: Behördenübergreifende Zusammenarbeit weiter stärken, neues Kompetenznetzwerk aufbauen (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion);

• Ein modernes attraktives Forschungs- und Ausstellungsgebäude für das Naturkundemuseum Hamburg realisieren (angemeldet von der CDU-Fraktion);

• Bezirke unterstützen: Gelder aus dem Vertrag für Hamburg zur Verfügung stellen. (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE);

• Neuberechnung des Sozialindexes: Bestandsschutz für die Bildung! (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE);

• Helmut Schmidts Erbe bewahren – Soldaten der HSU sind Teil der Hamburger Gesellschaft und wollen nicht isoliert werden! (angemeldet von der AfD-Fraktion);

• Antrag zur Änderung der Zahl der Mitglieder des parlamentarischen Kontrollausschusses sowie Änderung des Modus zur Bestimmung der Mitglieder dieses Ausschusses (angemeldet von der AfD-Fraktion);
  

• Immunologisches Biomarkerlabor am Fraunhofer ITMP-ScreeningPort ausbauen (angemeldet von der SPD-Fraktion);
  

• Ein neues Haus für Geburt und Gesundheit für Hamburg (angemeldet von der SPD-Fraktion).
  

Hier finden Sie die ausführliche Tagesordnung als PDF zum Download.

Die Bürgerschaftssitzungen finden vorerst weiterhin ohne Besucherinnen und Besucher statt.

Sie können die Sitzung ab 13.30 Uhr im Live-Stream verfolgen. Neben dem bereits bekannten Live-Stream erfolgt die Übertragung außerdem als Stream in Deutscher Gebärdensprache. Alle Debattenbeiträge finden Sie am Folgetag zum Anschauen und Herunterladen in unserer Mediathek.