Corona-Pandemie, Sozialindex und Biomarkerlabor - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

Am kommenden Mittwoch, den 19. Mai, wird sich die Hamburgische Bürgerschaft im Debattenteil mit folgenden Themen beschäftigen:

  • Vierzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (angemeldet von allen Fraktionen).


Zu den Kurzdebatten zählen: 

  • Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen der Justiz (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion);
  • Gegen Rechtsextremismus: Behördenübergreifende Zusammenarbeit weiter stärken, neues Kompetenznetzwerk aufbauen (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion);

  • Ein modernes attraktives Forschungs- und Ausstellungsgebäude für das Naturkundemuseum Hamburg realisieren (angemeldet von der CDU-Fraktion);

  • Bezirke unterstützen: Gelder aus dem Vertrag für Hamburg zur Verfügung stellen. (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE);

  • Neuberechnung des Sozialindexes: Bestandsschutz für die Bildung! (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE);

  • Helmut Schmidts Erbe bewahren – Soldaten der HSU sind Teil der Hamburger Gesellschaft und wollen nicht isoliert werden! (angemeldet von der AfD-Fraktion);

  • Antrag zur Änderung der Zahl der Mitglieder des parlamentarischen Kontrollausschusses sowie Änderung des Modus zur Bestimmung der Mitglieder dieses Ausschusses (angemeldet von der AfD-Fraktion);

  • Immunologisches Biomarkerlabor am Fraunhofer ITMP-ScreeningPort ausbauen (angemeldet von der SPD-Fraktion);

  • Ein neues Haus für Geburt und Gesundheit für Hamburg (angemeldet von der SPD-Fraktion).


Hier finden Sie die ausführliche Tagesordnung als PDF zum Download.


Die Bürgerschaftssitzungen finden vorerst weiterhin ohne Besucherinnen und Besucher statt.


Sie können die Sitzung ab 13.30 Uhr im Live-Stream verfolgen. Neben dem bereits bekannten Live-Stream erfolgt die Übertragung außerdem als Stream in Deutscher Gebärdensprache. Alle Debattenbeiträge finden Sie am Folgetag zum Anschauen und Herunterladen in unserer Mediathek.