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PressemitteilungenAm kommenden Mittwoch, den 21. April, wird sich die Hamburgische Bürgerschaft im Debattenteil mit folgenden Themen im Rahmen von Kurzdebatten beschäftigen:
- Förderoffensive für Hamburgs Schüler*innen ausbauen (angemeldet von der SPD-Fraktion);
- Das Unterbringungsangebot (Hostel) und Beratung für von Obdachlosigkeit bedrohte Prostituierte fortführen (angemeldet von der SPD-Fraktion);
Mehr Mehrweg – „Kehrwieder“ auch für Essensbehälter einführen (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion);
Neukonstituierung des Integrationsbeirats auf Landesebene zugleich Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 2. September 2020 „Teilhabe erhöhen – Hamburger Integrationsbeirat stärken und mit den Bezirken verzahnen“ (Drucksache 22/1120) (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion);
Eine Region braucht endlich Antworten – Rot-Grün muss die gefährliche Öffnung der Alten Süderelbe jetzt stoppen! (angemeldet von der CDU-Fraktion);
Korruption bekämpfen, Vertrauen herstellen: Einkünfte von Abgeordneten offenlegen! (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE);
Verkauf von lebenden Tieren auf Hamburgs Märkten stoppen! (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE);
Abschleppmaßnahmen illegal abgestellter Kfz (angemeldet von der AfD-Fraktion);
Hagenbeck öffnen! (angemeldet von der AfD-Fraktion).
Hier finden Sie die ausführliche Tagesordnung als PDF zum Download.
Die Bürgerschaftssitzungen finden vorerst weiterhin ohne Besucherinnen und Besucher statt.
Sie können die Sitzung ab 13.30 Uhr im Live-Stream verfolgen. Neben dem bereits bekannten Live-Stream erfolgt die Übertragung außerdem als Stream in Deutscher Gebärdensprache. Alle Debattenbeiträge finden Sie am Folgetag zum Anschauen und Herunterladen in unserer Mediathek.