Sie möchten als Journalistin oder Journalist die aktuellen Pressemitteilungen lesen? Hier finden Sie eine Übersicht.
PressemitteilungenAm kommenden Mittwoch (13. Januar) wird sich die Hamburgische Bürgerschaft im Debattenteil mit folgenden Themen beschäftigen:
- Siebenundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (angemeldet von allen Fraktionen);
- Haushaltsbeschluss-Entwurf 2021/2022 Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022 Mittelfristiger Finanzplan 2020–2024 der Freien und Hansestadt Hamburg (angemeldet von allen Fraktionen);
- Weitere Unterstützung für Kitas zu Corona-Zeiten (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion);
Digitalisierung an Hamburgs Schulen (angemeldet von der CDU-Fraktion);.
Zu den Kurzdebatten zählen:
- Femizide in Hamburg: Datengrundlage schaffen, Forschung initiieren, Präventionskonzepte erarbeiten (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE);
Racial Profiling stoppen – Anlasslose Kontrollen einschränken und Betroffenenrechte stärken! (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE);
Gegen jeden staatlichen oder privaten Impfzwang: Bundesratsinitiative zum Ausschluss einer Impfpflicht gegen das Coronavirus (angemeldet von der AfD-Fraktion);
150 Jahre deutscher Reichsgründung würdig gedenken – das Kaiser-Wilhelm-Denkmal zurück auf den Rathausmarkt! (angemeldet von der AfD-Fraktion);
Studie zur Entwicklung des Wohnverhaltens (angemeldet von der SPD-Fraktion);
Barrierefreiheit an Hamburger Krankenhäusern umfassend ausbauen (angemeldet von der SPD-Fraktion).
Hier finden Sie die ausführliche Tagesordnung als PDF zum Download.
Die Bürgerschaftssitzungen finden vorerst weiterhin ohne Besucherinnen und Besucher statt.
Sie können die Sitzung ab 13.30 Uhr im Live-Stream verfolgen. Neben dem bereits bekannten Live-Stream erfolgt die Übertragung außerdem als Stream in Deutscher Gebärdensprache. Alle Debattenbeiträge finden Sie am Folgetag zum Anschauen und Herunterladen in unserer Mediathek.