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PressemitteilungenAm kommenden Mittwoch (11. November) wird sich die Hamburgische Bürgerschaft im Debattenteil mit folgenden Themen beschäftigen:
- Nachhaltige Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion);
- Wintersemester 2020 – Persönlich trotz hybrid! (angemeldet von der CDU-Fraktion);
- Überschuldete Menschen dürfen nicht auf der Strecke bleiben – Schuldnerberatungen stärken! (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE).
Zu den Kurzdebatten zählen:
- Unterstützung des Sportbetriebs bei coronabedingten Hygiene- und Schutzmaßnahmen (angemeldet von der SPD-Fraktion);
9-Punkteplan für eine gute Zukunft der Metropolregion (angemeldet von der SPD-Fraktion);
Einführung einer regelmäßigen Befragung des Ersten Bürgermeisters durch die Bürgerschaftsabgeordneten (angemeldet von der AfD-Fraktion);
Unabhängigkeit der Justiz in den staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen Michael Osterburg sicherstellen (angemeldet von der AfD-Fraktion).
Hier finden Sie die ausführliche Tagesordnung als PDF zum Download.
Die Bürgerschaftssitzungen finden vorerst weiterhin ohne Besucherinnen und Besucher statt.
Sie können die Sitzung ab 13.30 Uhr im Live-Stream verfolgen. Neben dem bereits bekannten Live-Stream erfolgt die Übertragung außerdem als Stream in Deutscher Gebärdensprache. Alle Debattenbeiträge finden Sie am Folgetag zum Anschauen und Herunterladen in unserer Mediathek.