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PressemitteilungenAm kommenden Mittwoch (2. September) wird sich die Hamburgische Bürgerschaft im Debattenteil mit folgenden Themen beschäftigen:
- Meldepflicht für extremistische Tendenzen in Moscheen (angemeldet von der AfD-Fraktion);
- Maßnahmen zur Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Hochschulbereich – Verlängerung der Regelstudienzeit und der Beamtenverhältnisse auf Zeit an Hochschulen
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Das Hamburger Corona-Notfalldarlehen für Studierende fortsetzen und modifizieren (angemeldet von der SPD-Fraktion);
- Bericht des Kultur- und Medienausschusses über die Drucksache 22/633: Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland (angemeldet von der SPD-Fraktion);
- Teilhabe erhöhen – Hamburger Integrationsbeirat stärken und mit den Bezirken verzahnen (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion).
Zu den Kurzdebatten zählen:
- Strukturellen Rassismus benennen: Wissenschaftliche Studie zu „racial profiling“ in Hamburg durchführen (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE);
Strategien gegen geschlechtsspezifische digitale Gewalt (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE);
Ohne fundierte Prüfung kein Abriss des Cafés Seeterrassen (angemeldet von der CDU-Fraktion);
Lernrückstände langfristig aufholen – aber mit Plan (angemeldet von der CDU-Fraktion).
Hier finden Sie die ausführliche Tagesordnung als PDF zum Download.
Die Bürgerschaftssitzungen finden vorerst weiterhin ohne Besucherinnen und Besucher statt.
Sie können die Sitzung ab 13.30 Uhr im Live-Stream verfolgen. Alle Debattenbeiträge finden Sie am Folgetag zum Anschauen und Herunterladen in unserer Mediathek.