Corona-Notfalldarlehen, Medienordnung und Integrationsbeirat - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

Am kommenden Mittwoch (2. September) wird sich die Hamburgische Bürgerschaft im Debattenteil mit folgenden Themen beschäftigen:

  • Meldepflicht für extremistische Tendenzen in Moscheen (angemeldet von der AfD-Fraktion);
  • Maßnahmen zur Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Hochschulbereich – Verlängerung der Regelstudienzeit und der Beamtenverhältnisse auf Zeit an Hochschulen 

    mit 

    Das Hamburger Corona-Notfalldarlehen für Studierende fortsetzen und modifizieren (angemeldet von der SPD-Fraktion);
  • Bericht des Kultur- und Medienausschusses über die Drucksache 22/633: Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland (angemeldet von der SPD-Fraktion);
  • Teilhabe erhöhen – Hamburger Integrationsbeirat stärken und mit den Bezirken verzahnen (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion).


Zu den Kurzdebatten zählen:

  • Strukturellen Rassismus benennen: Wissenschaftliche Studie zu „racial profiling“ in Hamburg durchführen (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE);
  • Strategien gegen geschlechtsspezifische digitale Gewalt (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE);

  • Ohne fundierte Prüfung kein Abriss des Cafés Seeterrassen (angemeldet von der CDU-Fraktion);

  • Lernrückstände langfristig aufholen – aber mit Plan (angemeldet von der CDU-Fraktion).



Hier finden Sie die ausführliche Tagesordnung als PDF zum Download.


Die Bürgerschaftssitzungen finden vorerst weiterhin ohne Besucherinnen und Besucher statt.


Sie können die Sitzung ab 13.30 Uhr im Live-Stream verfolgen. Alle Debattenbeiträge finden Sie am Folgetag zum Anschauen und Herunterladen in unserer Mediathek.