Aktuelle Hinweise der Bürgerschaft

Die Hamburgische Bürgerschaft trägt den aktuellen Entwicklungen hinsichtlich des Umgangs mit dem Coronavirus weiter Rechnung. Bis auf Weiteres finden die Plenarsitzungen im Großen Festsaal statt.


Die Presse bekommt Zugang zu den Plenarsitzungen; weitere Besucherinnen und Besucher sind leider nicht zugelassen. Alle Plenarsitzungen werden per Live-Stream übertragen. Die Videoaufzeichnungen sind später in der Mediathek abrufbar.


Die Bürgerschaft hat zudem alle Ausschüsse eingesetzt, die vorrangig in Präsenz unter strengen Hygienemaßnahmen oder – in Ausnahmefällen – als Videokonferenzen (teils im Live-Stream) tagen. Für die Medienvertreterinnen und -vertreter sowie die Besucherinnen und Besucher besteht hier die Möglichkeit, die Vor-Ort-Sitzungen in begrenzter Anzahl zu verfolgen.


Wie kann ich mich als Hamburger Bürgerin und Bürger im Internet über die aktuelle Corona-Entwicklung informieren?

Über alle Maßnahmen und Allgemeinverfügungen informiert der Senat Hamburg aktuell unter www.hamburg.de/coronavirus. Bitte prüfen Sie alle Informationen auf dieser Seite aus erster Hand.


Wo gibt es Informationen über den Coronavirus? 

Das Robert-Koch-Institut informiert über die Ausbreitung des Virus in Deutschland.
Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung informiert über den Schutz vor dem Virus.


Welche Maßnahmen werden getroffen, um den parlamentarischen Betrieb zu gewährleisten und gleichzeitig die Ausbreitung des Coronavirus einzuschränken? 

Bei den Bürgerschaftssitzungen werden mit Blick auf die Teilnehmenden alle Maßgaben beachtet, die die zuständigen Behörden für Hamburg ausgegeben haben. Die Sitzungen finden im Großen Festsaal unter Einhaltung der Sicherheitsabstände bzw. mit Trennschutzwänden an den Plätzen statt. Die Wege der Fraktionen und ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Haus werden im Verlauf der Sitzung entzerrt, und alle Personen tragen überall dort, wo es vorgeschrieben ist, Masken. 


Plenarsitzungen finden leider weiterhin ohne Besucherinnen und Besucher statt. Die Pressevertreterinnen und -vertreter sind für ihre Berichterstattung zu jeder  Plenarsitzung zugelassen, um darüber berichten zu können. Für Ausschusssitzungen, die in Präsenz stattfinden, sind – in begrenzter Anzahl – Pressevertreterinnen und -vertreter sowie Besucherinnen und Besucher zugelassen.


Die Öffentlichkeit bei Plenarsitzungen ist sehr wichtig. Warum werden Bürgerschaftssitzungen nicht verschoben, bis wieder Besucherinnen und Besucher teilnehmen können? 

Die Sitzungen der Bürgerschaft finden statt, weil in der aktuellen Corona-Krise wichtige Entscheidungen getroffen werden müssen. Nach unserer Verfassung gibt es grundsätzlich keine parlamentsfreie Zeit, da die Hamburgische Bürgerschaft ihren wichtigsten Funktionen nachkommen muss - wie zum Beispiel der Kontrolle des Senats. Natürlich ist sie auch bei entsprechenden Vorlagen des Senats oder aus den eigenen Reihen als Gesetzgeberin gefragt. 
Per Live-Stream können Plenarsitzungen von der Öffentlichkeit verfolgt werden.
Die Sitzungen sind spätestens am Folgetag in der Mediathek abrufbar.     


Wie kann die Hamburgische Bürgerschaft ihren Aufgaben nachkommen?

Mit den regelmäßigen Tagungen des Plenums und der bürgerschaftlichen Ausschüsse läuft der parlamentarische Regelbetrieb unter den strengen Sicherheits- und Hygieneregeln und unter Berücksichtigung der geltenden Rechtsverordnungen.


Über Live-Streams, Wortprotokolle und andere wichtige Neuigkeiten informieren wir Sie stets auf Twitter und Facebook.


Sollten weitere Maßnahmen nötig sein, werden diese jeweils nach den aktuellen Vorgaben und der aktuellen Krisenbewertung des Hamburger Senats und der Gesundheitsbehörde dynamisch angepasst.  


Welche Maßnahmen wurden bei den Sitzungen der Bürgerschaft zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bislang beschlossen?

Eine übersichtliche Zusammenfassung aller Beschlüsse gibt es in den vorläufigen Beschlussprotokollen (ehemals Kurzprotokolle) zu den Bürgerschaftssitzungen. Die ausführlichen Plenarprotokolle können Sie sich zudem in unserer Parlamentsdatenbank ansehen. Die gesamten Sitzungen zum Nachschauen gibt es in der Mediathek.