Bäume, Tierversuche und Gesundheitszentren - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

Am kommenden Mittwoch (20. November) wird sich die Hamburgische Bürgerschaft im Debattenteil mit folgenden Themen beschäftigen:

  • Kontrolldichte bei Tierversuchen erhöhen und auf Tierversuche mittelfristig verzichten. (angemeldet von der CDU-Fraktion)
  • Bürgerschaftliches Ersuchen vom 14. April 2016: „Koordinierendes Zentrum für die Beratung und Behandlung von Folteropfern und traumatisierten Flüchtlingen“ – Drucksache 21/3816 – Unterrichtung durch die Präsidentin – (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion)
  • Hamburg nur sozial: Gute Gesundheitsversorgung für alle mit Stadtteilgesundheitszentren. (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
  • Private Baumpflanzungen attraktiver machen. (angemeldet von der FDP-Fraktion)
  • Einführung einer Meistergründungsprämie für Handwerker. (angemeldet von der AfD-Fraktion)
  • Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 21/18397: Haushaltsplan 2019/2020 Einzelplan 7 
    Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung 
    Neubau der U-Bahn-Linie U5, Realisierungsabschnitt U5-Ost: Bramfeld – City Nord. – Senatsantrag – (angemeldet von der SPD-Fraktion)
  • Bürgerschaftliches Ersuchen vom 14. Dezember 2016: „Hamburg als Pionierstandort für Virtual Reality etablieren“ – Drs. 21/7023 – Unterrichtung durch die Präsidentin – (angemeldet von der SPD-Fraktion)


Zu den Kurzdebatten zählen:

  • Vermietung möblierter Wohnungen rechtlich regeln – Konkretisierung der gesetzlichen Regelungen bei Mietverhältnissen mit möbliertem Wohnraum. (angemeldet von der SPD-Fraktion)
  • Erhöhung der Unterhaltsbeihilfe für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare. (angemeldet von der SPD-Fraktion)


Die ausführliche Tagesordnung finden Sie hier.


Am Montag melden die Fraktionen die Themen für die Aktuelle Stunde an.


Sie können die Sitzung ab 13.30 Uhr im Live-Stream verfolgen. Alle Debattenbeiträge finden Sie am Folgetag zum Anschauen und Herunterladen in unserer Mediathek.


Karten für den Besuch einer Bürgerschaftssitzung können Sie über unser Bestellformular online buchen oder beim Besucherdienst telefonisch unter der Nummer 040 428 31-2409 sowie per E-Mail unter kontakt@bk.hamburg.de bestellen.