Erfahrungsaustausch mit Abgeordneten in Berlin

Mitglieder des Unterausschusses „Stärkung der Hamburgischen Bürgerschaft“ sind im Berliner Abgeordnetenhaus mit ihren Parlamentskolleginnen und –kollegen zum Erfahrungsaustausch zusammengekommen. Der Unterausschuss der Bürgerschaft erörtert mit Blick auf eine mögliche Parlamentsreform in kommenden Wahlperioden Fragestellungen der parlamentarischen Praxis. Dabei geht es unter anderem darum herauszufinden, ob eine weitere Professionalisierung der Arbeit - bis hin zu einem Vollzeitparlament - sinnvoll und umsetzbar wäre und wie die Vereinbarkeit von Familie, Mandat und Beruf weiter gefördert werden könnte. 


Das Berliner Abgeordnetenhaus ist wie die Bürgerschaft ein Teilzeitparlament und hat eine vergleichbare Anzahl von Ausschüssen. Im Sommer hat das Abgeordnetenhaus eine weitreichende Parlamentsreform beschlossen, die zwei zusätzliche Plenarsitzungen sowie eine Verlängerung der Sitzungsdauer des Parlaments und der Ausschüsse sowie eine Diätenerhöhung vorsieht. Die Reform tritt im kommenden Jahr in Kraft. „Bei Überlegungen, ob und wie man die eigene Organisation und Arbeitsweise ändert, ist es immer hilfreich darauf zu schauen, wie es andere machen und was man voneinander lernen kann“, sagte Präsidentin Carola Veit, die auch Vorsitzende des Unterausschusses ist. Mit ihr sind die Abgeordneten Barbara Duden, Frank Schmitt, André Trepoll, Dietrich Wersich, Farid Müller, Christiane Schneider und Dr. Kurt Duwe in die Hauptstadt gefahren. Dort trafen sie mit Ralf Wieland, Präsident des Abgeordnetenhauses, Parlamentarischen Geschäftsführern und weiteren Abgeordneten zusammen.