Helle Wege, Sauberkeit und Biolandbau - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

Am kommenden Mittwoch (5. Juni) wird sich die Hamburgische Bürgerschaft im Debattenteil mit folgenden Themen beschäftigen:

  • Sozialstaat 2019 – Was Hamburg jetzt für Hartz-IV-Bezieher_innen tun kann! (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)

  • Vertikale Sportflächen für Hamburg. (angemeldet von der FDP-Fraktion)

  • Nutzung des Saales im Bürgersaal Wandsbek. (angemeldet von der AfD-Fraktion)

  • Bericht des Schulausschusses über die Drucksache 21/14571: Bürgerschaftliches Ersuchen vom 25. August 2011: „Für Transparenz auf dem Ausbildungsmarkt – Ausbildungsberichterstattung fortschreiben“ – Drs. 20/1219 (Neufassung). (angemeldet von der SPD-Fraktion)

  • Schaffung eines Rechtsrahmens für neue Mobilitätsdienste und Sicherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen. (angemeldet von der SPD-Fraktion)

  • Sauberkeitsmonitoring „Hamburg – gepflegt und grün“ zugleich Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 22. November 2017 „Hamburg – gepflegt und grün“: Sauberkeit deutlich verbessern – Kritik ernst nehmen – Sauberkeitsoffensive kommt ohne zusätzliche Gebühr!“ Drucksache 21/11059, Nr. 6. (angemeldet von der SPD-Fraktion)

  • Mobilität weiter denken, Menschen verbinden – Sicher durch die Stadt: „Beleuchtungsoffensive“ gegen dunkle Ecken, Plätze, Straßen und Wege starten. (angemeldet von der CDU-Fraktion)

  • Biolandbau in Hamburg – regionale Wertschöpfung, gesunde Böden, gesundes Essen. (angemeldet von der GRÜNE Fraktion)

Zu den Kurzdebatten zählen:

  • Bericht des Verkehrsausschusses zum Thema „Aktueller Planungsstand S4“. (angemeldet von der SPD-Fraktion)
  • Steuerliche Entlastung und Bürokratieabbau im Ehrenamt. (angemeldet von der SPD-Fraktion)



Die ausführliche Tagesordnung finden Sie hier.


Am Montag melden die Fraktionen die Themen für die Aktuelle Stunde an.


Sie können die Sitzung ab 13.30 Uhr im Live-Stream verfolgen. Alle Debattenbeiträge finden Sie am Folgetag zum Anschauen und Herunterladen in unserer Mediathek.


Karten für den Besuch einer Bürgerschaftssitzung können Sie über unser Bestellformular online buchen oder beim Besucherdienst telefonisch unter der Nummer 040 428 31-2409 sowie per E-Mail unter kontakt@bk.hamburg.de bestellen.