Migration und Integration: BSPC-Arbeitsgruppe berät sich in Kaliningrad

Die Arbeitsgruppe „Migration und Integration“ der Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) ist in Kaliningrad zu ihrem fünften Treffen zusammengekommen. Auf der Sitzung unter der Leitung von Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit haben sich die Mitglieder der Arbeitsgruppe, darunter auch der Bürgerschaftsabgeordnete Michael Westenberger, einen Überblick über den aktuellen Sachstand im Ostseeraum verschafft. So berichteten unter anderem Expertinnen und Experten staatlicher Stellen, Bildungs- sowie Nichtregierungsorganisationen aus russischer Perspektive über das Thema. Ein Teilaspekt der Sitzung war unter anderem die Situation von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen. 


Präsidentin Veit machte deutlich, dass die Frage von Flucht, Vertreibung, Asyl, Migration und Integration eines der politischen Kernthemen dieser Zeit ist. Sie betonte, dass die Parlamentarierinnen und Parlamentarier bei ihren Regierungen weiter darauf drängen werden, in diesem Zusammenhang alle Anstrengungen zu unternehmen, um eine friedliche Nachbarschaft und eine enge Zusammenarbeit der Länder zu gewährleisten, die auf demokratischen Werten, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und Chancengleichheit für alle beruht.


Die Ende 2017 in Hamburg gebildete Arbeitsgruppe befasst sich anhand von Best-Practice-Beispielen mit der Frage, wie gute Integration von Geflüchteten sowie Migrantinnen und Migranten gelingen kann und wie Vorbehalte beider Seiten abgebaut werden können. Zudem wurde in den Ländern eine Umfrage zu Aspekten wie Erstaufnahme, Sprach- und  Integrationskurse, Wohnunterkünfte sowie ehrenamtliche Arbeit durchgeführt. Deren Auswertung sowie die Erkenntnisse der Arbeitsgruppensitzungen, wie die in Kaliningrad, bilden die Grundlage für die weiteren Handlungsempfehlungen der BSPC. Darüber beraten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier Ende Mai in Schwerin bei einem weiteren Arbeitsgruppentreffen sowie auf der Jahreskonferenz der BSPC vom 25. bis 27. August im norwegischen Oslo.