„Die Neue Reizbarkeit“: Diskussion über Populismus und Demokratie

„Die Neue Reizbarkeit – Bewährt sich die demokratische Gesellschaft?“: So lautet der Titel der dreiteiligen Diskussions- und Sendereihe von NDR Info und der Zeit-Stiftung. Beim dritten und letzten Teil diskutierte Präsidentin Carola Veit mit NDR-Info-Moderatorin Ulrike Heckmann, dem Chefredakteur der Neuen Züricher Zeitung (NZZ), Eric Gujer, und Politikwissenschaftler Prof. Dr. Frank Nullmeier von der Universität Bremen im Bucerius Kunst Forum über Demokratie und Populismus. 


Die Ausgangsthese der Diskussion lautete, dass der Umgangston rauer geworden sei, die Atmosphäre in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens angespannt. Und das, obwohl es uns angeblich so gut gehe wie nie. Bei aller Freiheit im Denken und Handeln, die unsere Gesellschaft biete, verlange sie jedem Einzelnen auch viel Verständnis ab. Der Populismus - ob von rechts oder von links - sei zu einer steten Kraft in der Bundesrepublik geworden. Daraus ergeben sich Fragen zum Zustand der Demokratie. Etwa die Frage, ob die Demokratie gefährdet sei. Die beantwortete Präsidentin Veit mit einem klaren Nein. Gleichzeitig warb sie für Vertrauen in das Delegationsprinzip der repräsentativen Demokratie. Wesenskern der Politik sei, Kompromisse zu finden – im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger. Außerdem appellierte Veit, sich an Wahlen zu beteiligen: „Jede und jeder kann mithelfen, dass demokratische Kräfte in den Parlamenten arbeiten.“


NZZ-Chefredakteur Eric Gujer sprach sich für eine politische Kultur aus, in der wichtige Fragen gelassen diskutiert werden können. So sei etwa das Thema Migration auch deshalb ein Thema geworden, weil im öffentlichen Diskurs die negativen Folgen ausgeblendet worden seien. So helfe es nicht, mit Empörung auf anderslautende Meinungen zu reagieren. Politikwissenschaftler Prof. Dr. Frank Nullmeier stellte fest, dass das Phänomen der Reizbarkeit auch mit dem Auseinanderleben der Menschen zusammenhänge, etwa auf dem Land und in der Stadt oder bei der Entwicklung unterschiedlicher Einkommen. Dass es in der öffentlichen Diskussion auch einmal „rüpelhaft“ zugehe, gehöre aus seiner Sicht aber dazu. Das müsse man aushalten.


Eine Zusammenfassung der Sendung gibt es in der Sendereihe „Das Forum“ am Donnerstag um 20.30 Uhr auf NDR Info und anschließend auch auf der Internetseite des NDR.


Foto v.l.: Ulrike Heckmann, (NDR Info), Prof. Dr. Frank Nullmeier (Universität Bremen), Präsidentin Carola Veit und Eric Gujer (Neue Züricher Zeitung).