„Jugend im Parlament", Kitas und Lehrer - Die Tagesordnung der Bürgerschaft

Die kommende Sitzung der Bürgerschaft ist wegen des neuen Feiertags am 31. Oktober um einen Tag auf Donnerstag, den 1. November verschoben worden. 


Im Debattenteil werden sich die Abgeordneten anschließend mit folgenden Themen beschäftigen

  • Jugend im Parlament 2018. (angemeldet von der SPD-Fraktion)
     
  • Ausweitung des 10-Minuten-Taktes der S-Bahn zwischen Blankenese und Wedel. (angemeldet von der SPD-Fraktion)

  • Anpassung des Lehrerarbeitszeitmodells ist überfällig. (angemeldet von der CDU-Fraktion)
     
  • Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 14. Dezember 2016 „Hamburgs Staatsanwaltschaft weiter stärken“. (angemeldet von der GRÜNE Fraktion)
     
  • Gemeinwohlorientierte Grundstücks- und Bodenpolitik für Hamburg – Erbbaurecht statt Ausverkauf städtischer Grundstücke. (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
     
  • Bürgerschaftliches Ersuchen vom 25. August 2011: „Für Transparenz auf dem Ausbildungsmarkt – Ausbildungsberichterstattung fortschreiben“. (angemeldet von der SPD-Fraktion)
     
  • Unterrichtung der Hamburgischen Bürgerschaft über den Stabilitätsbericht 2018 der Freien und Hansestadt Hamburg an den Stabilitätsrat. (angemeldet von der SPD-Fraktion)

 

Zu den Kurzdebatten zählen: 

  • Bericht des Innenausschusses über die Drucksachen 21/12342: „Zeit zu handeln! Einführung einer Ausweis- und Kennzeichnungsplicht von Polizeibediensteten“ und 21/12343: „Individuelle Kennzeichnungspflicht für die Polizei bei geschlossenen Einsätzen“. (angemeldet von der FDP-Fraktion)
     
  • Kitaplatzbedarf transparent ermitteln. (angemeldet von der FDP-Fraktion)
     
  • Gesetzliches Rauchverbot in Kraftfahrtzeugen, wenn Kinder und Jugendliche Insassen der Fahrgastzelle sind. (angemeldet von der AfD-Fraktion)
     
  • Leistungsmissbrauch verhindern: Sachleistungen für Asylbewerber und Ausreisepflichtige. (angemeldet von der AfD-Fraktion)


Die ausführliche Tagesordnung finden Sie hier.


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