Besuch des Europaausschusses in Straßburg

Für insgesamt drei Tage (23.-25. Oktober) ist der Europaausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zu einem Arbeitsbesuch nach Straßburg gereist. Teilnehmende der Informationsfahrt waren die Abgeordneten Dr. Alexander Wolf (Vorsitzender, AfD), Danial Ilkhanipour, Astrid Hennies, Olaf Steinbiß, Uwe Lohmann, Sören Schumacher, Gulfam Malik, Lars Pochnicht (SPD), Michael Westenberger, David Erkalp (CDU), Murat Gözay (GRÜNE), Norbert Hackbusch, Martin Dolzer (DIE LINKE) und Christel Nicolaysen (FDP).


Bei dem Besuch des Straßburger Sitzes des Europäischen Parlaments (EP) standen Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der unterschiedlichen Fraktionen auf dem Programm. So trafen die Hamburger Parlamentarierinnen und Parlamentarier unter anderem die Abgeordneten Cornelia Ernst (Leiterin der Delegation DIE LINKE im EP), Richard Sulik (Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer), Jörg Meuthen (Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie) und Nadja Hirsch (Vorsitzende der FDP im EP). Ebenfalls fanden Gespräche statt mit Tiemo Wölken und Knut Fleckenstein (beide Fraktion Progressive Allianz der Sozialdemokraten im EP), Reinhard Bütikofer (Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz) sowie Daniel Caspary (Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im EP).


In den Gesprächen ging es unter anderem um zukünftige denkbare Finanzkrisen und mögliche Präventionsmaßnahmen sowie Maßnahmen der Schadenbegrenzung. Weitere Gesprächsschwerpunkte waren ein europäisches Einwanderungsgesetz, die europäischen Außengrenzen sowie die Problematik der  Verteilung der Geflüchteten innerhalb der EU. Die Systematik und Problematiken des sogenannten Subsidiaritätsfrühwarnsystems – ein ständiger Arbeitsschwerpunkt des Hamburger Europaausschusses – waren ebenso Thema der Beratungen.

 

Weiterhin stand ein Besuch des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) auf dem Programm, ein Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas zur Rolle des Europarates in der politischen Landschaft des Kontinents und ein Informationsgespräch über das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe. Trotz des vollen Programms bot die Reise nicht zuletzt auch Gelegenheit zum Austausch unter den Hamburger Abgeordneten.