Im vergangenen Jahr war die Hamburgische Bürgerschaft Gastgeberin der Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC). Zur diesjährigen Jahreskonferenz (26. - 28. August) treffen sich Abgeordnete aus 22 nationalen und regionalen Parlamenten in Marihamn, der Hauptstadt der Aland-Inseln. Präsidentin Carola Veit, die in diesem Jahr die Aufgaben der Vize-Präsidentin der BSPC wahrnimmt, wird dort über die Umsetzungserfolge aus der vorangegangenen Resolution berichten.

Die 27. Jahreskonferenz steht unter dem Leitmotiv „Die Ostsee – Unsere Lebensader“. Schwerpunktthemen der Sitzung, die der finnische Präsident Sauli Niinistö eröffnen wird, sind die Zusammenarbeit im Ostseeraum, Nachhaltigkeit und erneuerbare Energien. Die BSPC ist darüber hinaus ein Forum des Dialogs und der Verständigung zwischen Ost und West. So hat es seit Gründung der BSPC im Jahr 1991 stets einen regen Austausch mit Russland gegeben.

Mit Präsidentin Veit reist eine Delegation aus Abgeordneten aller Bürgerschaftsfraktionen nach Mariehamn: Danial Ilkhanipour (SPD), Michael Westenberger (CDU), Ulrike Sparr (GRÜNE), Stephan Jersch (LINKE), Dr. Kurt Duwe (FDP) und Prof. Dr. Jörn Kruse (AfD).

Während Hamburg 2017 den Vertreterinnen und Vertretern der Mitgliedsparlamente Großstadtflair bot, erwartet sie nun eine überwältigende Naturlandschaft. Die Aland-Inseln bestehen aus mehr als 6.700 Inseln in der nördlichen Ostsee zwischen Finnland und Schweden. Die Inselgruppe erlebte eine wechselhafte Geschichte. So gehörten die Aland-Inseln einst zu Russland, später zu Schweden. Seit knapp 100 Jahren haben sie den Status einer autonomen Region Finnlands. Die Amtssprache aber ist Schwedisch. Schifffahrt und Tourismus bestimmen die Wirtschaft.

Hintergrund zur BSPC (www.bspc.net): Die Ostseeparlamentarierkonferenz wurde 1991 nach dem Fall des Eisernen Vorhangs gegründet mit dem Ziel, die Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten innerhalb der Ostseeregion zu fördern und mit starker Stimme die gemeinsamen Interessen zu vertreten. In der Ostseeparlamentarierkonferenz sind je elf nationale und regionale Parlamente aus der Ostseeregion versammelt.

Neben dem Bundestag sind auch die Landesparlamente von Russland, Polen, Schweden, Norwegen, Finnland, Dänemark, Island, Estland, Lettland, Litauen sowie Regionalparlamente aus Grönland, von Aland, Kaliningrad, Karelien, der Oblast Leningrad, St. Petersburg, der Faröer Inseln sowie von Hamburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein in dem Gremium vertreten. Dazu kommen fünf weitere parlamentarische Institutionen: Baltische Versammlung, Europaparlament, Nordischer Rat, Parlamentarische Versammlung des Europarates sowie die Parlamentarische Versammlung der OSZE.

Foto: Parlament der Aland-Inseln.