Parlamente in der digitalen Gesellschaft

Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung für die Arbeit der deutschen Parlamente standen im Mittelpunkt der diesjährigen Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates. Gastgeber der Konferenz war der Präsident des Thüringer Landtages Christian Carius.

 

Carola Veit, Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft, stellte die Ergebnisse einer Umfrage unter den Landtagen vor, welche schwerpunktmäßig die Aktivitäten im Bereich Social Media und Öffentlichkeitsarbeit untersuchte. „Ohne digitale Medien ist die Arbeit von Parlamenten kaum noch denkbar. Das Recherchieren in unseren Parlamentsdatenbanken oder das Verfolgen von Parlamentssitzung im Livestream sind in vielen Parlamenten selbstverständlich“, betont Veit. Zudem eröffneten soziale und digitale Medien Abgeordneten die Möglichkeit, mit Bürgerinnen und Bürgern direkt in Kontakt zu treten. Kehrseite der digitalen Kommunikation sei allerdings auch die Möglichkeit des Missbrauchs, der sich etwa in einer Flut von Hasskommentaren und Beleidigungen zeige.

 

In ihrer gemeinsamen Erklärung mit dem Titel „Parlamente in der digitalen Gesellschaft“ begrüßen die Präsidentinnen und Präsidenten die digitale Kommunikation als Chance für eine lebendige und bürgernahe Demokratie und setzen sich zum Ziel, diese neuen Möglichkeiten mitzugestalten und auch zur Stärkung der parlamentarischen Demokratie zu nutzen.