Letzter Tag der Asienreise: Delegation vertieft Kontakte mit Hamburgs Partnerstadt Shanghai

Zum Abschluss ihrer Asienreise ist die Bürgerschaftsdelegation unter der Leitung von Präsidentin Carola Veit mit Mitgliedern der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes in Shanghai zusammengetroffen. Der Vorsitzende der Politischen Konsultativkonferenz Yunhu Dong (Foto: Mitte) hat die Hamburger Abgeordneten begrüßt. In dem anschließenden Gespräch ging es um Fragen, wie soziale Medien und Digitalisierung in China die Gesellschaft und die Kommunikation verändern und welche Chancen und Herausforderung sich daraus für Politikerinnen und Politiker ergeben. Zudem sprachen beide Seiten darüber, wie Bürgerwünsche in Shanghai Eingang in politische Entscheidungen finden können.


Seit 2013 pflegen die Bürgerschaft und die Politische Konsultativkonferenz einen regen Austausch. „Dass sich unsere Partnerschaft einer immer größeren Beliebtheit erfreut, hat auch mit dem Engagement der Politischen Konsultativkonferenz zu tun. In den vergangenen Jahren sind die Beziehungen zu unserem Landesparlament stetig gewachsen“, sagte Präsidentin Veit. Sie erinnerte an die „herzlichen Begegnungen 2013 im Rathaus“ anlässlich der Rallye Shanghai-Hamburg sowie vor zwei Jahren in der chinesischen Metropole. Damals präsentierte die Bürgerschaftsdelegation ein Modell der Elbphilharmonie.


Die Politische Konsultativkonferenz gibt es auf nationaler, städtischer und bezirklicher Ebene. Darin sind acht Parteien unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas (KPch) zusammengeschlossen. Das Gremium hat eine beratende Funktion ohne eigene politische Gestaltungsmöglichkeiten oder Entscheidungsbefugnisse.


Zuvor war die Bürgerschaftsdelegation noch mit Mitgliedern des Ständigen Ausschusses des Volkskongresses der Stadt Shanghai sowie mit Redakteurinnen und Redakteuren der chinesischen Online-Zeitung „The Paper“ zusammengetroffen.


Mit dem Besuch der Politischen Konsultativkonferenz geht die Asienreise der Bürgerschaftsdelegation nach Busan und Shanghai zu Ende. Zu der Delegation gehören neben Präsidentin Veit auch André Trepoll (CDU-Fraktionsvorsitzender), Dr. Alexander Wolf (AfD-Fraktionsvorsitzender), Danial Ilkhanipour (SPD-Fraktion), Farid Müller (Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN-Fraktion), Dr. Carola Ensslen (Fraktion DIE LINKE) und Christel Nicolaysen (FDP-Fraktion). Im Mittelpunkt der Reise stand die Pflege der Parlamentspartnerschaften und in Shanghai zusätzlich der Städtepartnerschaft. Es gab Treffen mit Abgeordneten, Vertreterinnen und Vertretern von Medien und zivilgesellschaftlicher Gruppen sowie Unternehmerinnen und Unternehmern. Dabei ging es um den Austausch über Fragen zum politischen System und zur politischen Kommunikation. Am Montag kehren die Abgeordneten nach Hamburg zurück.