Parlamentspartnerschaften: Delegation der Bürgerschaft reist nach Busan und Shanghai

Präsidentin Carola Veit reist mit Abgeordneten aller sechs Bürgerschaftsfraktionen nach Busan (Republik Korea) und Shanghai (Volksrepublik China). Im Mittelpunkt der Delegationsreise vom 4. bis 8. April steht die Pflege der Parlamentspartnerschaften und in Shanghai zusätzlich der Städtepartnerschaft.


Die Hamburger Delegation wird zu Gesprächen mit Abgeordneten, Vertreterinnen und Vertretern von Medien und zivilgesellschaftlicher Gruppen sowie Unternehmerinnen und Unternehmern zusammentreffen. Dabei geht es um den Austausch über Fragen zu den parlamentarischen Strukturen und zur politischen Kommunikation.


Präsidentin Veit wird begleitet von André Trepoll (CDU-Fraktionsvorsitzender), Dr. Alexander Wolf (AfD-Fraktionsvorsitzender), Danial Ilkhanipour (SPD-Fraktion), Farid Müller (Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN-Fraktion), Dr. Carola Ensslen (Fraktion DIE LINKE) und Christel Nicolaysen (FDP-Fraktion).


Die Reise nach Busan findet im Vorfeld der dortigen Parlamentswahlen am 13. Juni statt und ermöglicht so Einblicke in den Wahlkampf und parallel in die Mediengewohnheiten der Koreanerinnen und Koreaner in Zeiten der Digitalisierung. Weiterhin wird die noch nicht abschließend geführte Diskussion um ein zugleich landesweit stattfindendes Referendum zu einer Änderung der Verfassung eine Rolle spielen. Dabei stehen Fragen der Dezentralisierung sowie von Amtszeitverlängerungen zur Diskussion. Die Städte Hamburg und Busan verbindet seit 2009 eine Parlamentspartnerschaft. Zudem besteht seit 2010 eine Hafenpartnerschaft. Zuletzt reiste eine Delegation der Bürgerschaft im Jahr 2012 nach Busan.


Der Besuch in Shanghai setzt die regelmäßigen, wechselseitigen Delegationsbesuche fort. Er richtet den Blick auf die Rolle digitaler Medien in der politischen Arbeit der Partnerinstitutionen sowie im Meinungsbildungsprozess der Bürgerinnen und Bürger. Seit 1986 verbindet Hamburg und Shanghai  eine Städtepartnerschaft. Anlässlich des 30-jährigen Bestehens dieser Partnerschaft reiste eine Bürgerschaftsdelegation 2016 zuletzt nach Shanghai. Seit 2002 pflegen die Hamburgische Bürgerschaft und der Ständige Ausschuss des Volkskongresses der Stadt Shanghai eine Parlamentspartnerschaft.


Hier geht es zur Pressemitteilung mit Auszügen aus dem Programm. 


Foto: Busan (Republik Korea)