Migration und Integration: Neue Arbeitsgruppe der BSPC nimmt Arbeit auf

Die Arbeitsgruppe „Migration und Integration“ der Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC) ist im Rathaus zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Präsidentin Carola Veit (Foto: 3.v.r.), die auch Vizepräsidentin der BSPC ist, hat die Mitglieder im Kaisersaal begrüßt.  „Migration und Integration gehören zu den großen Herausforderungen und Aufgaben unserer Zeit. Das gilt für alle Mitglieder der BSPC gleichermaßen“, so Veit. „Es ist sinnvoll, das Thema – bei allen Unterschieden – gemeinsam zu bearbeiten."


Zu Beginn des ersten Treffens sprach Aydan Özoguz (Foto: 5.v.r.), Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Auch sie betonte die Dringlichkeit dieses Themas. Mit Blick auf die Geschichte Europas, und damit auch des Ostseeraums, sei Migration stets die Regel und nicht die Ausnahme gewesen, so Özoguz. Zwar sei es eine große Herausforderung, die hohe Zahl von Flüchtlingen zu integrieren, gleichzeitig warnte sie in diesem Zusammenhang vor Populismus. Zudem gab  Ulrich Weinbrenner (2.v.r.), Leiter des Stabes Gesellschaftlicher Zusammenhalt und Integration im Bundesinnenministerium, einen Überblick über Art und Ausmaß der Integrationsmaßnahmen in Deutschland.


Anfang September hat die BSPC auf ihrem 26. Jahrestreffen in Hamburg die neue Arbeitsgruppe eingesetzt, die in den kommenden zwei Jahren politische Empfehlungen erarbeiten wird. Auf der dreitägigen Konferenz waren 200 Abgeordnete, Ministerinnen und Minister sowie Expertinnen und Experten aus elf Osteeanrainerstaaten im Rathaus zusammengekommen. Neben Präsidentin Veit ist der Bürgerschaftsabgeordnete Michael Westenberger das zweite Hamburger Mitglied in der Arbeitsgruppe.


 

Hintergrund zur BSPC (www.bspc.net): Die Ostseeparlamentarierkonferenz wurde 1991 nach dem Fall des Eisernen Vorhangs gegründet mit dem Ziel, die Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten innerhalb der Ostseeregion zu fördern und mit starker Stimme die gemeinsamen Interessen zu vertreten. In der Ostseeparlamentarierkonferenz sind je elf nationale und regionale Parlamente aus der Ostseeregion versammelt.


Neben dem Bundestag sind auch die Landesparlamente von Russland, Polen, Schweden, Norwegen, Finnland, Dänemark, Island, Estland, Lettland, Litauen sowie Regionalparlamente aus Grönland, von Åland, Kaliningrad, Karelien, der Oblast Leningrad, St. Petersburg, der Faröer Inseln sowie von Hamburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein in dem Gremium vertreten. Dazu kommen fünf weitere parlamentarische Institutionen: Baltische Versammlung, Europaparlament, Nordischer Rat, Parlamentarische Versammlung des Europarates sowie die Parlamentarische Versammlung der OSZE.