Viele Menschen haben Fragen zu unserer Arbeit. Hier finden Sie einige Antworten.
Jedes Bundesland hat ein Landes-Parlament.
In Hamburg heißt es: Die Hamburgische Bürgerschaft
In der Bürgerschaft arbeiten Politiker und Politikerinnen.
Die Menschen in Hamburg wählen sie.
Die Bürgerschaft ist also ein Art Bürger-Vertretung.
Das Präsidium ist eine wichtige Gruppe.
Die Gruppe leitet die Bürgerschafts-Sitzung.
Diese Personen gehören zu der Gruppe:
Die Bürgerschafts-Präsidentin:
Sie leitet die Bürgerschafts-Sitzungen.
Sie achtet darauf, dass sich alle an die Regeln halten.
So heißt sie:
Carola Veit von der Partei SPD.
4 Vize-Präsidenten:
Sie können die Bürgerschafts-Präsidentin vertreten.
So heißen sie:
- Mareike Engels von der Partei Die GRÜNEN
- Frank Schmitt von der Partei SPD
- André Trepoll von der Partei CDU
- Deniz Çelik von der Partei Die LINKE
2 Schrift-Führerinnen:
Sie schreiben auf,
wer eine Rede bei einer Bürgerschafts-Sitzung halten darf.
Und sie sammeln bei Abstimmungen die Stimmzettel ein.
So heißen sie:
- Güngör Yilmaz von der Partei SPD
- Rosa Domm von der Partei Die GRÜNEN
Der Ältesten-Rat ist eine Gruppe von Abgeordneten.
Die Abgeordneten kommen aus allen Parteien in der Bürgerschaft.
Die Präsidentin von der Bürgerschaft leitet den Ältesten-Rat.
Das macht der Ältesten-Rat:
- Er plant die Sitzungen von der Bürgerschaft. Zum Beispiel die Tages-Ordnung von den Sitzungen.
- Er unterstützt und berät die Präsidentin bei ihrer Arbeit.
In der Bürgerschaft sind verschiedene Politiker und Politikerinnen.
Das sind die Abgeordneten.
Die Abgeordneten können sich zu Gruppen zusammentun:
- mit Abgeordneten aus ihrer eigenen Partei
- mit Abgeordneten aus einer anderen Partei
Diese Gruppen nennt man Fraktionen.
Fraktionen haben wichtige Aufgaben:
- Sie besprechen, was sie zu einem Thema denken.
- Sie entscheiden gemeinsam, wie sie abstimmen wollen.
- Sie wählen Sprecher aus.
Die Sprecher vertreten die Meinung von der Gruppe.
Die Bürgerschafts-Kanzlei ist die Verwaltung von der Bürgerschaft.
Dort arbeiten etwa 100 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen.
Sie unterstützen die Abgeordneten bei der Arbeit.
Sie bereiten Sitzungen vor und schreiben Protokolle.
Abgeordnete entscheiden wichtige Dinge für die Bürger.
Zum Beispiel, wenn sie über ein Gesetz abstimmen.
Freies Mandat bedeutet:
Die Abgeordneten entscheiden immer selbst.
Niemand darf ihnen sagen,
wie sie abstimmen sollen.
Auch nicht ihre eigene Partei.
Die Hamburgische Bürgerschaft ist ein Teilzeit-Parlament.
Das bedeutet:
Die Abgeordneten sind Politiker und Politikerinnen.
Aber das ist nicht ihr Haupt-Beruf.
Die Abgeordneten haben auch andere Berufe.
Sie müssen auch zur Arbeit gehen.
Darum beginnen die Sitzungen erst am Nachmittag.
Gesetze sind wichtig für das Zusammenleben.
Sie bestimmen, was richtig oder falsch ist.
Die Bürgerschaft bestimmt die Gesetze in Hamburg.
Zum Beispiel
- Ob es ein neues Gesetz gibt.
- Ob ein Gesetz verändert wird.
So entsteht ein Gesetz:
- Einige Abgeordnete machen einen Vorschlag für ein Gesetz.
- Die Bürgerschaft redet über den Vorschlag.
- Am Ende stimmen alle Abgeordneten über den Vorschlag ab.
Ein Untersuchungs-Ausschuss ist eine Art Arbeits-Gruppe.
Diese Arbeits-Gruppe gibt es nur für besonders wichtige Probleme.
Ein Untersuchungs-Ausschuss prüft:
- ob eine Behörde schlecht gearbeitet hat.
- ob ein Politiker oder eine Politikerin gegen Regeln verstoßen hat.
Am Ende macht der Untersuchungs-Ausschuss einen Bericht
für die Bürgerschaft.
Der letzte Untersuchungs-Ausschuss ist zum Thema:
Cum-Ex Steuergeldaffäre
Das ist das Problem:
Es fehlt eine große Menge Steuer-Geld.
Die Steuer-Verwaltung hat das Geld nicht eingesammelt.
Der Untersuchungs-Ausschuss prüft,
- ob die Steuer-Verwaltung Fehler gemacht hat.
- ob der Senat etwas damit zu tun hatte.