Diesmal ging es um Lösungen für eine nachhaltige Entwicklung in den Regionen, aber auch um überregionale Zusammenarbeit bei Luftgüte und die Energiewende als Entwicklungsbeschleuniger auf dem Weg zu sauberer Luft. Im Lichte der neuen EU-Richtlinie 2024/2881 über die Luftqualität und saubere Luft für Europa vom Oktober 2024 müssen zügig Konzepte zur Umsetzung erarbeitet werden. Zudem ging es um die Entwicklung von Transformationspfaden für die Ostseeschifffahrt.
Im Rahmen der Veranstaltung gab es eine Reihe von Vorträgen, die das Thema Luftqualität aufgriffen. Es referierten auch deutsche Expert:innen vor Ort – darunter Dr. Gesa Ziemer vom Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. und Dr. Martin Ramacher vom Helmholtz-Zentrum Hereon. So fand ein Austausch zwischen Expert:innen und Abgeordneten statt, der die grenzüberschreitende Zusammenarbeit für die Luftreinhaltung im südlichen Ostseeraum ermöglicht.
Wie förderlich dieser Dialog für die überregionale Zusammenarbeit ist, hat das PSO während seines zwanzigjährigen Bestehens bewiesen: Das Forum findet Lösungen und Kompromisse, die auf demokratischen Grundprinzipien fußen – ohne regionale und nationale Unterschiede aus dem Blick zu verlieren.
Ergebnis des Zusammentreffens der Parlamente ist traditionell auch eine die Resolution mit den gemeinsam gefassten Beschlüssen, die im Anschluss in den Regionen weiterbearbeitet wird. Diese gemeinsame Resolution verbindet die Regionen in dem Ziel, die Ostseeregion in vielerlei Hinsicht zu stärken und lebenswert zu machen; in diesem Jahr wird die Notwendigkeit koordinierter, schneller und sozial gerechter Maßnahmen für saubere Luft im südlichen Ostseeraum gefordert. Zentrale Punkte sind dabei nachhaltige und emissionsarme Schifffahrt sowie innovative Konzepte für die Energiewende.
Die Hamburger Delegation wird von Präsidentin Carola Veit und der Delegationsleiterin Astrid Hennies (SPD) angeführt. Dabei sind zudem Lisa Maria Otte (Grüne), David Erkalp (CDU), Stephan Jersch (Die Linke) und Benjamin Mennerich (AfD).
Hintergrund
Das Parlamentsforum Südliche Ostsee wurde 2004 in Danzig gegründet, um die bilateralen Partnerschaften und parlamentarischen Beziehungen auf regionaler Ebene stärker miteinander zu vernetzen und die Entwicklung im südlichen Ostseeraum gemeinsam zu gestalten. Ihm gehören neben der Hamburgischen Bürgerschaft die Landtage von Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern sowie die Sejmiks Westpommern, Pommern und Ermland-Masuren an. Assoziierter Partner ist der Regionalrat der südschwedischen Region Schonen. Die Gebietsduma von Kaliningrad wurde vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine von seiner Mitwirkung im PSO suspendiert.
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