Vor diesem Hintergrund befassten sich die Parlamentarier:innen auf ihrem 20. Jahresforum insbesondere mit der Umsetzung von Sicherheitsmaßnahmen und grenzüberschreitenden Kooperationen im südlichen Ostseeraum. Im Austausch mit Expert:innen aus Wissenschaft, Politik und Militär diskutierten sie verschiedene Sicherheitsaspekte, insbesondere maritime sowie digitale Sicherheit und Grenzschutz betreffende Aspekte.
In einer gemeinsamen Resolution einigten sich die Vertreter:innen der beteiligten Parlamente auf Maßnahmen, um die Sicherheit und Lebensqualität in der südlichen Ostseeregion zu stärken, grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu fördern und die nachhaltige Entwicklung der Region voranzutreiben. Die gefassten Beschlüsse (Link Resolution) werden nun von den beteiligten Regionen parlamentarisch und auf Seiten der Regierungen weiterbearbeitet.
Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit sprach vor dem Forum und betonte in ihrer Rede die Bedeutung des 20-jährigen Bestehens des Parlamentsforums Südliche Ostsee. „Der anhaltende russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat die Sicherheitslage im Ostseeraum massiv verändert.“ In diesem Zusammenhang unterstrich sie die Notwendigkeit, „gemeinsam Ansätze und Lösungen finden, den vielfältigen und schwierigen Herausforderungen im südlichen Ostseeraum zu begegnen. „Lassen Sie uns einander gut zuhören. Wir werden viel über Krieg sprechen, über Bedrohungen und Sicherheit. Aber eigentlich reden wir über einen gemeinsamen großen Wunsch: Frieden und Freiheit.“, so die Bürgerschaftspräsidentin weiter.
Die Delegation der Hamburgischen Bürgerschaft bestand aus Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit, der Delegationsleiterin Astrid Hennies (SPD) sowie den Abgeordneten Linus Görg (GRÜNE), und Stephan Jersch (LINKE) .
Hintergrund Parlamentsforum Südliche Ostsee (PSO)
Das Parlamentsforum Südliche Ostsee (PSO) ist ein Zusammenschluss der Hamburgischen Bürgerschaft, der Landtage von Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern sowie die Sejmiks Westpommern, Pommern und Ermland-Masuren. Assoziierter Partner ist der Regionalrat der schwedischen Region Schonen. Gegründet wurde das PSO 2004 in Danzig. Das Forum zielt darauf ab, regionale Partnerschaften und parlamentarische Beziehungen zu stärken und die Entwicklung im südlichen Ostseeraum gemeinsam voranzutreiben.
Seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine befassen sich die Parlamentarier:innen immer wieder mit den Auswirkungen des Krieges auf die südliche Ostseeregion. Das Parlament der Region Kaliningrad (Russische Föderation) wurde suspendiert.
Parlamentsforum südliche Ostsee in Glücksburg
