29. Juni 2026
Parlamentarier:innen aus dem Ostseeraum haben sich in Hamburg über Künstliche Intelligenz, Demokratie und Cybersicherheit ausgetauscht.
Die Hamburgische Bürgerschaft hat am 28. und 29. Juni die dritte Sitzung der BSPC-Arbeitsgruppe „Strengthening Cyber and Information Resilience to Promote Democracy“ ausgerichtet. Parlamentarier:innen aus dem Ostseeraum kamen mit Wissenschaftler:innen der Helmut-Schmidt-Universität in Hamburg zusammen, um über die Auswirkungen Künstlicher Intelligenz auf Demokratie, Sicherheit und gesellschaftliche Resilienz zu beraten.
Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit betonte in ihrer Begrüßung die besondere Bedeutung der Zusammenarbeit im Ostseeraum: „Auch mit Blick nach Russland sind für uns Ostseeanrainer die Kooperation und der Austausch über Präventionsmaßnahmen sehr wichtig.Mit kleinen Stresstests auf nationaler Ebene werden wir langfristig den großen Playern nicht die Stirn bieten können. Pilotprojekte, etwa überregionale KI-Sicherheitstests, könnten z.B. die Logistik und Sicherheit unseres Hafens verbessern. Hier arbeiten EU, NATO und Bundeswehr effektiv zusammen. Das sollten wir fortführen und ausbauen.“
Im Mittelpunkt der zweitägigen Sitzung mit Teilnehmenden aus Skandinavien, dem Baltikum, Polen und Finnland standen die Chancen und Risiken Künstlicher Intelligenz für demokratische Gesellschaften. Sie diskutierten unter anderem über den Umgang mit Desinformation, ethische Fragen beim Einsatz von KI im militärischen Bereich sowie über Verantwortung und Kontrolle in zunehmend automatisierten Entscheidungssystemen. Ergänzt wurde das Programm durch Fachvorträge und eine Demonstration aktueller Forschungsansätze zur KI-gestützten maritimen Lageerfassung und zum Schutz kritischer Infrastrukturen.
Die Tagung startete mit einer Fahrt durch den Hamburger Hafen: Im Herzen eines der wichtigsten europäischen Seehäfen bekamen die Delegierten Einblicke in die Bedeutung kritischer digitaler Infrastrukturen.
Bildergalierie
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Die Arbeitsgruppe „Strengthening Cyber and Information Resilience to Promote Democracy“ kam bereits zu ihrer dritten Sitzung zusammen. Hier bei der Rundfahrt im Hamburger Hafen. Von links nach rechts: Jan Diedrichsen (BSPC), Pauli Aalto-Setälä (Finnland), Mika Laaksonen (Finnland), Jānis Vucāns (Lettland), Giedrius Drukteinis (Baltic Assembly)
Der internationale Austausch zeigt: Viele Herausforderungen machen nicht an Landesgrenzen halt – umso wichtiger ist die Zusammenarbeit der Parlamente im Ostseeraum
Bei einer Barkassenfahrt erhielten die Delegierten im Hafen einen Einblick in die Bedeutung kritischer digitaler Infrastruktur. Von links nach rechts: Meelis Kiili (Estland), Agnija Antanovica (Baltic Assembly), Jan Diedrichsen (BSPC), Carola Veit, Andreas-Ra Adoson (Estland)
Die Arbeitsgruppe „Strengthening Cyber and Information Resilience to Promote Democracy“ kam bereits zu ihrer dritten Sitzung zusammen. Hier bei der Rundfahrt im Hamburger Hafen. Von links nach rechts: Jan Diedrichsen (BSPC), Pauli Aalto-Setälä (Finnland), Mika Laaksonen (Finnland), Jānis Vucāns (Lettland), Giedrius Drukteinis (Baltic Assembly)
Der internationale Austausch zeigt: Viele Herausforderungen machen nicht an Landesgrenzen halt – umso wichtiger ist die Zusammenarbeit der Parlamente im Ostseeraum
Bei einer Barkassenfahrt erhielten die Delegierten im Hafen einen Einblick in die Bedeutung kritischer digitaler Infrastruktur. Von links nach rechts: Meelis Kiili (Estland), Agnija Antanovica (Baltic Assembly), Jan Diedrichsen (BSPC), Carola Veit, Andreas-Ra Adoson (Estland)
Im Mittelpunkt der zweitägigen Sitzung standen die Chancen und Risiken Künstlicher Intelligenz für demokratische Gesellschaften.
Hintergrund
Die Ostseeparlamentarierkonferenz ist ein Zusammenschluss zehn nationaler und sieben regionaler Parlamente sowie fünf parlamentarischer Organisationen aus dem Ostseeraum. Sie wurde 1991 auf Initiative des damaligen finnischen Präsidenten gegründet. Ziel des parlamentarischen Austausches ist die nachhaltige, soziale und wirtschaftliche Entwicklung der Region. Außerdem setzt sich die Konferenz dafür ein, spezifische Ostsee-Themen in einem breiten europäischen Kontext sichtbarer zu machen und eine regionale Identität zu schaffen.
Seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine beschäftigen sich die Ostseeparlamentarier:innen besonders mit dessen Auswirkungen auf die Ostseeregion. Die Parlamente der Russischen Föderation, der Region Kaliningrad, der Republik Karelien, der Leningrader Region sowie der Stadt St. Petersburg, die bis 2022 Mitglied der BSPC waren, wurden suspendiert.
