Die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft, Carola Veit, empfing heute gemeinsam mit dem Ersten Bürgermeister, Dr. Peter Tschentscher, zahlreiche ehemalige Mitglieder des Deutschen Bundestags und des Europäischen Parlaments; darunter Dr. Franz Joseph Jung, Rainer Brüderle, Johannes Singhammer und Hannelore Rönsch. Anlass hierfür war eine jährliche Reise des Vereins, die Kontakte zwischen ehemaligen und aktiven Politikerinnen und Politikern herstellen und einen Austausch zu politischen Entwicklungen und Fragen fördern soll.
In ihrer Rede thematisierte die Präsidentin internationale Herausforderungen und das Erstarken antidemokratischer Tendenzen. „Wir müssen unsere Demokratie schützen und alle, die an sie glauben und sich für sie einsetzen“, mahnte die Präsidentin. Sie bedankte sich für das Engagement aller angereisten Mitglieder – auch nach ihrer aktiven Zeit in der Politik. Im Anschluss tauschte sie sich mit den ehemaligen Volksvertreter:innen über aktuelle parlamentarische Herausforderungen – von Ordnungsgeld bis Teilzeit-Parlament – aus.
Hintergrund
Die Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Deutschen Bundestages und des Europäische Parlaments zählt etwa 700 Mitglieder, darunter zahlreiche ehemalige Minister:innen auf Bundes- und Landesebene. Sie nimmt gesellschaftliche und politische Aufgaben wahr, organisiert den Austausch untereinander und hält Kontakt zur aktiven Politik. Die jährliche Reise in ein deutsches Bundesland führte die ca. 80 bis 100 Mitglieder in diesem Jahr vom 7. bis 9. Oktober nach Hamburg – zuletzt hatte die Vereinigung die Hansestadt vor zehn Jahren besucht.