Hightech Agenda und Haushalt
Am Montag tagt der Wissenschaftsausschuss. Die Mitglieder beraten über einen rot-grünen Antrag zur Umsetzung der Hightech Agenda der Bundesregierung in Hamburg. Ziel ist es, die Position der Hansestadt als Wissenschafts- und Innovationsstandort weiter zu stärken und ihre Chancen auf Bundes- und EU-Fördermittel zu verbessern. Im Mittelpunkt stehen Zukunftstechnologien wie Kernfusion, Quantentechnologie, Künstliche Intelligenz sowie der Ausbau leistungsfähiger Rechen- und Dateninfrastrukturen. Der Senat soll die Fördermöglichkeiten des Bundes eng mit den Stärken des Wissenschaftsstandorts Hamburg verzahnen und Akteur:innen aus Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung besser vernetzen.
Am Dienstag kommt der Unterausschuss Prüfung der Haushaltsrechnung zu seiner dritten nicht öffentlichen Sitzung innerhalb von zwei Wochen zusammen. Hier sprechen die Abgeordneten über den Geschäftsbericht und die Haushaltsrechnung des Senats für 2024. Grundlage sind neben dem Bericht die zugehörige Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsrechnung des Rechnungshofes für 2024 sowie der Jahresbericht 2026 des Rechnungshofes und die zugehörige Stellungnahme des Senats. Anschließend legt der Ausschuss seinen Bericht dem Haushaltsausschuss vor, hier wird er öffentlich beraten.
Eingabenausschuss
Der Eingabenausschuss der Bürgerschaft tagt diese Woche am Montag und Dienstag. Wie der Eingabenausschuss funktioniert, erklärt dieses Video.
Termine des Präsidiums: Parlamentarisches Sommerfest
Am Dienstag findet das traditionelle Parlamentarische Sommerfest der Bürgerschaft im Rathaus statt. Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit und das Präsidium begrüßen die etwa 1.200 geladenen Gäste im Innenhof des Hamburger Rathauses. Damit verabschiedet sich das Parlament auch in die sitzungsfreie Zeit bis zum Ende der Hamburger Schulferien.
Vizepräsident Frank Schmitt besucht am Mittwoch den Empfang der Generalkonsulin anlässlich des 74. Nationalfeiertages der Arabischen Republik Ägypten.