Krebsforschung und Situation von Pflegefamilien
Am Dienstag tagt der Wissenschaftssausschuss. Auf der Tagesordnung steht eine Änderung des Hamburgischen Krebsregistergesetzes. Diese soll die Krebsforschung verbessern, indem Forschende Krebsregisterdaten künftig in einer sicheren Arbeitsumgebung direkt beim Hamburgischen Krebsregister nutzen können. Außerdem wird das Gesetz an neue Bundesvorgaben zur Gesundheitsforschung angepasst und die Datengrundlage für regionale Auswertungen von Krebserkrankungen in Hamburg verbessert.
Der Familien-, Kinder- und Jugendausschuss befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch mit zwei zentralen Themen der Kinder- und Jugendhilfe. Zum einen steht die Situation von Pflegefamilien in Hamburg im Fokus. Vor dem Hintergrund eines anhaltend hohen Bedarfs an Pflegefamilien und jüngster Verbesserungen der finanziellen Rahmenbedingungen soll über Unterstützungsstrukturen, Entlastungsbedarfe und die Gewinnung neuer Pflegeeltern gesprochen werden. Zum anderen steht das Thema Kinderrechte in der Kinder- und Jugendhilfe auf der Tagesordnung. Dabei wird die Partizipation von Kindern und Jugendlichen in den Blick genommen – ein Thema, das durch das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz sowie aktuelle Initiativen zur Stärkung von Beteiligungs- und Beschwerderechten in Einrichtungen der Jugendhilfe bundesweit an Bedeutung gewonnen hat.
Hochbahn, HADAG und Hamburger Sportbericht
Am Donnerstag befasst sich der Ausschuss für öffentliche Unternehmen mit den Beteiligungsberichten von Hamburger Hochbahn AG und HADAG Seetouristik und Fährdienst AG. Die Hochbahn konnte 2024 ihre Fahrgastzahlen auf rund 559,6 Millionen steigern und investierte mit rund 653 Millionen Euro erneut umfangreich in den Ausbau und die Modernisierung des öffentlichen Nahverkehrs. Die HADAG berichtet von höheren Einnahmen, unter anderem durch das Deutschlandticket und den Musical-Shuttle-Verkehr. Gleichzeitig prägten Personalmangel und Ausfälle im Fahrdienst das Geschäftsjahr, sodass die geplanten Fahrgastzahlen nicht erreicht werden konnten und Hafenrundfahrten zeitweise ausgesetzt werden mussten.
Zur selben Zeit geht es im Sportausschuss um den Hamburger Sportbericht 2025. Darin zieht der Senat eine Bilanz der Active-City-Strategie und verweist auf Investitionen in die Sportinfrastruktur, steigende Vereinsmitgliedschaften sowie Maßnahmen zur Förderung von Breiten-, Leistungs- und Inklusionssport. Außerdem befassen sich die Abgeordneten nach dem gescheiterten Olympia-Referendum noch einmal rückblickend mit dem Thema. Mitberaten wird zudem der Umsetzungsbericht zum Hamburger Integrationskonzept. Dieser hebt die Bedeutung der Sportvereine für Integration und gesellschaftliche Teilhabe hervor und verweist auf Maßnahmen zur interkulturellen Öffnung sowie zur Förderung von Vielfalt und Antidiskriminierung im Sport.
Maßregelvollzug und Bahnverkehr in der Metropolregion
Im Ausschuss für Gesundheit und Senioren steht der Tätigkeitsbericht der Aufsichtskommission für den Hamburger Maßregelvollzug für die Jahre 2022 und 2023 im Mittelpunkt. Die Kommission überwacht die Unterbringung psychisch kranker Straftäterinnen und Straftäter und prüft regelmäßig, ob deren Rechte gewahrt werden. In ihrem Bericht verweist sie unter anderem auf die weiterhin steigende Zahl der Untergebrachten, die hohe Auslastung der Einrichtungen sowie Herausforderungen bei der Versorgung schwer psychisch erkrankter Menschen außerhalb des Maßregelvollzugs. Zugleich hebt sie die insgesamt sichere Situation in den Einrichtungen und die konstruktive Zusammenarbeit mit dem Maßregelvollzug hervor. Zur Beratung des Berichts sind mehrere Mitglieder der Aufsichtskommission als Auskunftspersonen eingeladen und stehen den Abgeordneten für Fragen zur Verfügung. An die Anhörung schließt eine Senatsbefragung an.
Im Ausschuss für die Zusammenarbeit der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein stehen aktuelle Projekte der Metropolregion sowie mehrere Schienenverkehrsvorhaben auf der Tagesordnung. Zunächst informieren die Beteiligten über den Stand der geplanten Innovationsagentur der Metropolregion Hamburg. Anschließend geht es um aktuelle Entwicklungen bei S4, S5 und S6 sowie um die Reaktivierung der Bahnstrecke Bergedorf-Geesthacht. Im Fokus stehen zudem die Knotenstudie Hamburg und der Stand beim Verbindungsbahnentlastungstunnel, dessen Realisierung zuletzt zunehmend infrage gestellt wurde. Zu den Verkehrsthemen sind Vertreter:innen der Deutschen Bahn, der DB InfraGO und der AKN als Auskunftspersonen eingeladen.
Eingabenausschuss
Der Eingabenausschuss der Bürgerschaft tagt diese Woche am Montag und Dienstag. Wie der Eingabenausschuss funktioniert, erklärt dieses Video.
Termine des Präsidiums: Veteranentag und Konferenz der Parlamentspräsident:innen
Am Dienstag leitet Vizepräsident Frank Schmitt zunächst eine Sitzung des Planspiels „Jugend im Parlament“ im Rathaus. Am Abend nimmt er am Empfang der Konsulargruppe Ibero-Lateinamerika und der Karibik in Hamburg teil. Am Donnerstag besucht Frank Schmitt den Sommerempfang der Generalkonsulin der Republik Polen in Hamburg, Aleksandra Krystek-Biernacka, und der Geschäftsführung der ORLEN Deutschland GmbH. Anlass ist der 35. Jahrestag des deutsch-polnischen Vertrages über gute Nachbarschaft und partnerschaftliche Zusammenarbeit.
Vizepräsidentin Mareike Engels nimmt am Freitag am Eröffnungsempfang der altonale 2026 teil. Am Sonntag vertritt Vizepräsident Frank Schmitt die Bürgerschaft beim Senatsempfang anlässlich des Veteranentages im Rathaus.
Präsidentin Carola Veit reist zudem am 14. und 15. Juni ins saarländische Perl, wo sie an der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates teilnimmt.