Gelder für die neue Oper und Betriebskosten der Elbphilharmonie
Am Dienstag kommen die Mitglieder des Haushaltsausschusses zusammen, um über diverse Nachbewilligungen, Kostenermächtigungen und Gesetzesänderungen zu beraten. Dabei geht es um Gelder für die geplante neue Oper auf dem Baakenhöft und den Ausbau und die Sanierung von Sportanlagen. Innerhalb einer Selbstbefassung berät der Ausschuss außerdem zum Sachstand beim Elbtower – der Senat hatte kürzlich angekündigt, das neue Naturkundemuseum könnte hier einziehen. Außerdem auf der Tagesordnung: ein modernisierter und personell gestärkter Öffentlicher Gesundheitsdienst, der Mietvertrag der Jugendanstalt Hamburg und die Anmietung eines neuen Verwaltungsgebäudes für das Bezirksamt Wandsbek.
Am Donnerstag tagt der Ausschuss für Kultur und Medien. Die Ausschussmitglieder befassen sich mit dem Bericht zu den Betriebskosten der Elbphilharmonie. Die Nachfrage nach Konzertveranstaltungen sei unverändert sehr hoch, sodass „von einer erneuten Ergebnisverbesserung und einem mindestens ausgeglichenen Jahresergebnis im Geschäftsjahr 2024/2025 auszugehen ist“, so die Behörde für Kultur und Medien. Im Anschluss geht es um die halbjährlichen Controlling-Berichte zu den Hamburger Museumsstiftungen und den Deichtorhallen sowie den Halbjahresbericht des Senats.
Preiserhöhung beim HVV und Datenschutzbericht 2024
Ebenfalls am Donnerstag diskutiert der Verkehrsausschuss den Personennahverkehr in Hamburg – es geht um die Erhöhung der Ticketpreise des HVVs und die künftige Bezuschussungsmodelle des Deutschlandtickets. Im weiteren Verlauf der Sitzung besprechen die Abgeordneten außerdem über Anträge von CDU und Linken zum Magistralen-Projekt.
Die Mitglieder des Ausschusses für Digitalisierung und Datenschutz thematisieren in ihrer Sitzung am Freitag den Tätigkeitsbericht Datenschutz 2024 und die Stellungnahme des Senats hierzu. Außerdem stehen zwei Selbstbefassungen auf der Tagesordnung: Es geht um den Glasfaserausbau in Hamburg und den IT-Globalfonds.
KI-Projekte und Eingabenausschuss
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Innovation, der ebenfalls am Freitag tagt, hat zunächst zwei Auskunftspersonen in den Ausschuss geladen, um sich über KI-Projekte zu informieren. Es geht um die „Impossible Founders“ der Start-up-Factory und das „Artificial Intelligence Center Hamburg“ (ARIC). Im weiteren Verlauf der Sitzung geht es um einer Große Anfrage der Regierungsfraktionen SPD und GRÜNE, die Auskünfte zum Transformationsprozess der Hamburger Wirtschaft erfragt hatte.
Der Eingabenausschuss der Bürgerschaft tagt am Montag und Dienstag. Wie der Eingabenausschuss funktioniert, erklärt dieses Video.
Präsidiumstermine: Wiener Gäste und Tage des Exils
Am Montag nimmt Vizepräsidentin Mareike Engels an einem Senatsempfang teil, der aus Anlass der Hamburger Woche der Pressefreiheit im Rathaus stattfindet. Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit reist nach Berlin, um an der Präsentation des Siegerentwurfes im Architekturwettbewerb "Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge in Hamburg" teilzunehmen. Bei der Vorstellung in der Hamburgischen Landesvertretung sind auch Vertreter:innen der Bundespolitik anwesend.
Am Dienstag feiert der Caritasverband in Hamburg sein 100-jähriges Jubiläum mit einem Senatsempfang. Präsidentin Veit nimmt teil.
Mittwoch empfängt Hamburg Besuch aus Wien: Der Dritte Vizepräsident des Wiener Landtags, Prof. Dr. Gerhard Schmid, und der Vizepräsident der Hamburgischen Bürgerschaft, Frank Schmitt, treffen sich im Rathaus zu einem Austausch. Am späten Nachmittag nimmt Vizepräsident Schmitt außerdem am Hamburger Bürgertag 2025 teil.
Am Samstag reist Präsidentin Veit anlässlich der Tage des Exils nach Schwerin und hält am Eröffnungsabend eine Rede.