Rückblick auf India Week und Gelder für Exzellenzcluster
Am Dienstag tagt der Europaausschuss. Die Abgeordneten diskutieren über die India Week in Hamburg, die der Senat im vergangenen Jahr organisiert hatte, um Bürger:innen Einblick in die hamburgisch-indischen Beziehungen zu geben. Anschließend blicken die Ausschussmitglieder auf das 15-jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft mit Dar es Salaam (Tansania) 2025 zurück. Außerdem werden einige Entwürfe europäischer Gesetzgebungsakte einer Subsidiaritätsprüfung unterzogen.
Grund zur Freude an der Universität Hamburg: Im März hatte der Wissenschaftsrat entschieden, dass sie ihren Exzellenz-Status behält. Am Mittwoch kommen die Mitglieder des Wissenschaftsausschusses zusammen, um über die Finanzierung des Exzellenzcluster der Universität Hamburg und der Technischen Universität Hamburg zu sprechen. Im Anschluss geht es im Rahmen einer Selbstbefassung um den Stand und die Entwicklung der Digitalisierung des BAföG-Amts in Hamburg.
Olympia-Bewerbung und Anhörung zu Übungen für den NATO-Bündnisfall
In der vergangenen Woche startete der Versand der Wahlunterlagen für das Bürgerschaftsreferendum zu Olympia. Die Hamburger:innen können am 31. Mai darüber abstimmen, ob die Hansestadt sich als Austragungsort für olympische und paralympische Sommerspiele bewirbt. Um den Stand dieser Bewerbung geht es am Donnerstag im Sportausschuss.
Am selben Tag führt der Innenausschuss eine Anhörung durch. Sie befasst sich mit Übungen für einen NATO-Bündnisfall in Hamburg. Im vergangenen Herbst hatte die Bundeswehr mit „Red Storm Bravo“ drei Tage lang die größte Verteidigungsübung seit dem Kalten Krieg in der Innenstadt durchgeführt. Die Abgeordneten wollen mithilfe der Auskunftspersonen (darunter Vertreter:innen von Airbus und Rheinmetall sowie der Kapitän zur See des Landeskommandos) Erkenntnisse aus der Übung für die Neuauflage „Red Storm Charlie“ im September 2026 gewinnen.
Eingabenausschuss
Der Eingabenausschuss der Bürgerschaft tagt diese Woche am Montag und Dienstag. Wie der Eingabenausschuss funktioniert, erklärt dieses Video.
Termine des Präsidiums: Nachgefragt! Olympia und Gedenken in Neuengamme
Vizepräsidentin Mareike Engels nimmt am Montag an der Vereidigung der Polizeibeamt:innen durch den Senat im Rathaus teil.
Am Dienstag sind Schüler:innen im Rathaus zu Gast, um Abgeordneten Fragen zu Olympia in Hamburg zu stellen. Sie werden von Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit begrüßt. Die Veranstaltung wird außerdem per Livestream an 20 Schulen übertragen.
Das Internationale Musikfest Hamburg wird am Freitag eröffnet. Vizepräsident Frank Schmitt nimmt am Festivalakt teil.
Die Befreiung des Konzentrationslagers Neuengamme jährt sich am Sonntag zum 81. Mal. Präsidentin Veit hält im Rahmen einer Gedenkveranstaltung auf dem Gelände der Gedenkstätte eine Ansprache.