Mitglieder des Ausschusses für Justiz und Verbraucherschutz der Hamburgischen Bürgerschaft sind für vier Tage nach Oslo gereist. Im Mittelpunkt der Reise standen der norwegische Strafvollzug, die Resozialisierung von Gefangenen sowie der fachliche Austausch mit Vertreter:innen aus Politik, Justiz und Anwaltschaft.
Am Beginn der Reise stand für die Abgeordneten ein Besuch in der Deutschen Botschaft in Oslo an. Dort informierte der Interims-Geschäftsträger der Botschaft, Jan Kantorczyk, über die politische Situation in Norwegen. Der Austausch gewährte den Besucher:innen einen ersten Einblick in die politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des Landes.
Resozialisierung, Sicherheit und parlamentarischer Austausch
Mehrere Besuche in norwegischen Vollzugsanstalten zeigten den Abgeordneten unterschiedliche Ansätze des norwegischen Strafvollzugs: Auf der Gefängnisinsel Bastøy besichtigten sie ein Vollzugsmodell, das stark auf Eigenverantwortung, Arbeit und Wiedereingliederung setzt. In der Gärtnerei des Ila-Gefängnisses konnten sie sich erklären lassen, wie Beschäftigung und Qualifizierung im Haftalltag praktisch miteinander verbunden werden. Im Hochsicherheitsgefängnis Halden richtete sich die Aufmerksamkeit schließlich auf den Umgang mit besonders hohen Sicherheitsanforderungen und auf die Frage, wie auch dort Übergänge zurück in die Gesellschaft vorbereitet werden.
Lisa Maria Otte, Vorsitzende des Ausschusses für Justiz und Verbraucherschutz: „Der Besuch der Justizvollzugsanstalten in Oslo hat uns wertvolle Einblicke in einen Strafvollzug vermittelt, der in vielen Bereichen auf Resozialisierung, Eigenverantwortung und eine möglichst lebensnahe Unterbringung setzt. Besonders beeindruckt hat uns, wie konsequent die Vorbereitung auf ein straffreies Leben nach der Haft in den Vollzugsalltag integriert wird. Im Vergleich zu Hamburg unterscheiden sich die Rahmenbedingungen und baulichen Konzepte teilweise deutlich, zugleich verfolgen beide Systeme das gemeinsame Ziel, die Sicherheit der Gesellschaft durch erfolgreiche Wiedereingliederung zu stärken. Die gewonnenen Eindrücke werden wir nun sorgfältig auswerten und prüfen, welche Ansätze auch für die Weiterentwicklung des Hamburger Justizvollzugs interessante Impulse bieten können.“
Darüber hinaus trafen die Abgeordneten die Vorsitzende der norwegischen Anwaltskammer, Caterina Håland Gaeta, sowie eine Vertreterin der Staatsanwaltschaft. Zum Abschluss besuchte der Justizausschuss das norwegische Parlament, das Storting, und kam mit Mitgliedern des dortigen Justizausschusses ins Gespräch. Themen waren unter anderem die parlamentarische Arbeit im Justizbereich, fraktionsübergreifende Initiativen und die Bedeutung politischer Kompromisse.
Die Reise bot den Mitgliedern des Justizausschusses vielfältige Einblicke in das norwegische Justiz- und Strafvollzugssystem und lieferte Anregungen für die weitere fachpolitische Diskussion in Hamburg.
Mitgereist waren die Ausschussvorsitzende Lisa Maria Otte (GRÜNE), die Schriftführerin Sarah Timmann (SPD) sowie die Mitglieder Mehria Ashuftah, Olaf Steinbiß, Carola Veit, Arne Platzbecker, Anja Quast (jeweils SPD); Stephanie Blaschka, Richard Seelmaecker (jeweils CDU), Lena Zagst, Miriam Block (jeweils GRÜNE), Dr. Carola Ensslen (Die Linke).
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