Schnelleres Internet durch Glasfaser-Ausbau und Geld fürs UKE
Schnelles Internet über Glasfaser ist ein wichtiger Faktor für den Standort Hamburg. 68 Prozent der Hamburger Haushalte könnten aktuell über Glasfaser versorgt werden, weil im Gebäude bereits Leitungen vorhanden sind. Allerdings ist das Glasfasernetz noch ungleich verteilt, in dicht besiedelten Bezirken in Hamburg-Mitte und Hamburg-Nord ist die Versorgungslage besser als in den dünner besiedelten äußeren Stadtteilen. Daher hat die Bürgerschaft den Senat ersucht den weiteren Ausbau der Glasfaserinfrastruktur zu fördern. Der Ausschuss für öffentliche Unternehmen berät am Dienstag über die nun vorliegende Stellungnahme des Senats, in der über den aktuellen Stand und die Maßnahmen zum Ausbau des Glasfasernetzes berichtet wird.
Außerdem sprechen die Abgeordneten über den Entwurf für den Doppelhaushalt 2025/26. Der Ausschuss für öffentliche Unternehmen berät den Einzelplan 9.2, Allgemeine Finanzwirtschaft. Hier finden sich die Planungen und Zahlen für Hamburgs öffentliche Unternehmen. Anschließend beraten sie auch den Halbjahresbericht 2024.
Haushaltsberatungen
Ab September bis Ende des Jahres steht die Arbeit in den Ausschüssen im Zeichen der Beratungen über den Doppelhaushalt 2025/26. Die Fachausschüsse besprechen die Einzelpläne der verschiedenen Behörden aus der insgesamt fast 7.000 Seiten umfassenden Drucksache. Nach Abschluss der Beratungen in den Fachausschüssen beschäftigt sich der Haushaltausschuss in zahlreichen Sitzungen mit dem Entwurf für den neuen Doppelhaushalt. Mitte Dezember stehen dann die dreitägigen Haushaltsberatungen und die Verabschiedung im Plenum der Bürgerschaft an.
Zusammen mit dem Haushaltsplan-Entwurf beraten die Ausschüsse auch über den Halbjahresbericht 2024. In ihm finden sich die aktuellen Etats der Hamburger Behörden.
Am Montag kommt der Wissenschaftsausschuss am Morgen in einer nicht öffentlichen Videokonferenz zusammen, um über die Nachbewilligung von Geldern für das Universitätsklinikum Eppendorf (UKE) zu beraten. Hierbei geht es um einen Mehrbedarf bei den Personalkosten in Forschung und Lehre sowie für die Instandhaltung der Gebäude auf dem Klinikgelände.
Eingabenausschuss
Der Eingabenausschuss der Bürgerschaft tagt diese Woche am Montag. Die Sitzungen sind nicht öffentlich. Bürger:innen können sich jederzeit online mit ihrem Anliegen an den Ausschuss wenden. Wie der Eingabenausschuss funktioniert, erklärt dieses Video.
Präsidium: Richtfest für das Haus der Bürgerschaft
Am Donnerstag feiert das Präsidium gemeinsam mit den Abgeordneten, den Mitarbeiter:innen der Fraktionen und der Bürgerschaftskanzlei das Richtfest für das Haus der Bürgerschaft am Alten Wall. Präsidentin Carola Veit hält ein Grußwort.
Am Montag nimmt Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit an der Jury-Sitzung des Budnianer Hilfe-Preises teil. Am Dienstag besuchen die Präsidentin und die Erste Vizepräsidentin Mareike Engels das Jahresfest der Landesvertretung „Hamburg in Berlin“. Am Donnerstag begrüßt Vizepräsident Frank Schmitt eine Delegation aus Vietnam im Rathaus. Von Sonntag bis Dienstag in der darauffolgenden Woche nimmt Präsidentin Carola Veit am Parlamentsforum Südliche Ostsee (PSO) in Glücksburg teil.