Jahresrückblick - Die wichtigsten Termine 2019

2019 – ein Jahr, das von vielen politischen Ereignissen, Begegnungen und Entscheidungen geprägt ist. Die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft kamen 20 Mal zu einer Plenarsitzung zusammen, debattierten, stimmten ab, überwiesen und beschlossen. Präsidentin Carola Veit, das Präsidium und viele Abgeordnete aller Fraktionen nahmen zahlreiche repräsentative Termine wahr, pflegten (inter-)nationale Beziehungen, reisten mit Delegationen zu Partnerstädten und empfingen Gäste aus aller Welt im Rathaus. Ein bewegtes Jahr mit bewegenden Momenten. Aber sehen Sie selbst! Wir lassen in unserem Jahresrückblick die wichtigsten Termine noch einmal Revue passieren.


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Jedes Jahr um den 27. Januar gedenkt die Hamburgische Bürgerschaft den Opfern des Nationalsozialismus und zeigt in Zusammenarbeit mit der KZ-Gedenkstätte Neuengamme im Rathaus eine Ausstellung. In diesem Jahr trug sie den Titel „Eine Stadt und ihr KZ: Häftlinge des KZ Neuengamme im Hamburger Kriegsalltag 1943-1945“ und wurde von einem vielseitigen Veranstaltungsprogramm und Zeitzeugengesprächen begleitet.


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Nach zwei Jahren Beratungszeit hat die Enquete-Kommission „Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken“ im Januar ihre Arbeit abgeschlossen. In dem 639 Seiten langen Abschlussbericht formulierte die Kommission 70 Empfehlungen für den besseren Schutz von Kindern.



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Ende Januar feierte der Hamburger Künstler Michael Batz mit der szenischen Lesung „Sog nit Kejnmol – Lieder aus Lagern und Gettos“ vor rund 600 Gästen ein Jubiläum im Hamburger Rathaus. Seit nunmehr 20 Jahren inszeniert er die bewegenden Lesungen für Jung und Alt zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus. Anlässlich des Jubiläums gab die Bürgerschaft den Sammelband „Hört damit auf!“ mit allen 20 aufgeführten Dokumentarstücken zum Holocaust heraus. 


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Ein Fest für Fans der „Alster-Detektive“: Im Februar durften 500 Kinder im Rathaus der Uraufführung des sechsten Falls „Langfinger-Alarm“ lauschen. Den Sprecherinnen und Sprechern der Detektive Marek, Johanna, Lukas und Koko schlugen tosender Applaus und viele Autogramm- und Fotowünsche entgegen. In diesem Jahr erschienen außerdem zwei weitere Bücher der beliebten Kinderkrimiserie der Hamburgischen Bürgerschaft: Die Folgen vier „Schöne Bescherung“ und fünf „Schmierfinken“. 


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Anlässlich der Wahlen zu den Bezirksversammlungen und des Europäischen Parlaments im Mai, entwickelte die Hamburgische Bürgerschaft im Februar mit dem Landesinstitut für Lehrerbildung und der Landeszentrale für politische Bildung das Unterrichtsmaterial „Hamburg wählt!“. Insbesondere Jugendliche sollen damit in die Lage versetzt werden, sich über das Thema Wählen im Allgemeinen und den jeweiligen institutionellen Kontext der konkret bevorstehenden Wahl zu informieren. 
 

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Ein buntes Programm erwartete alle Besucherinnen und Besucher am „Tag der Stimmen – 100 Jahre Wahlrecht für alle“ im März. Wir feierten den Beginn der Demokratie in Hamburg. Mit dabei: Die szenische Lesung „Demokratie!“ von Michael Batz, Speed-Dating mit Abgeordneten, Poetry-Slam, ein individuelles Programm der Bürgerschaftsfraktionen sowie ArtNight Day, Team Painting „Malt die Demokratie“, ein Kinderprogramm und als Highlight den Mitmach-Chor „Hamburg Singt!" und Pohlmann.


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„Eine strahlend lächelnde Frau, die vor Lebenslust sprüht“ – so beschrieb Präsidentin Carola Veit das Konterfei Loki Schmidts, wie es eine neue Sonderbriefmarke schmückt, in ihrem Grußwort. Zum 100. Geburtstag von Loki Schmidt im März, würdigte das Bundesfinanzministerium die besonderen Verdienste der Hamburger Ehrenbürgerin mit einer eigenen 45-Cent-Briefmarke. 
 

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Beim Landesfinale des Wettbewerbs „Jugend debattiert“ im April sicherten sich vier Siegerinnen und Sieger vor rund 500 Zuhörerinnen und Zuhörern einen Platz beim Bundesfinale in Berlin. Über mehrere Qualifikationsrunden diskutierten und debattierten sich zuvor 32 Schülerinnen und Schüler aus zwei Altersklassen (Klassen 8 bis 10 und Jahrgangsstufen 11 bis 13) ins Finale. 
 
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Zum Philosophieren anregen und Spaß am Nachdenken vermitteln - das möchte das Projekt „DenkUni“ erreichen, das die Universität Hamburg in Kooperation mit der Bürgerschaft im Mai umsetzte. Insgesamt 60 Grundschülerinnen und –schüler diskutierten mit Präsidentin Carola Veit und Abgeordneten aller Fraktionen. Sie wollten unter anderem wissen, was die Abgeordneten davon halten, dass Schülerinnen und Schüler gegen den Klimawandel auf die Straße gehen oder warum nicht alle Flüchtlinge Asyl in Deutschland erhalten.


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Das "Who is Who" der verschiedensten Bereiche der Stadt Hamburg traf sich auf Einladung der Präsidentin der Bürgerschaft zum 25. Parlamentarischen Sommerfest im Juni. Das Fest findet traditionell vor der Sommerpause statt und ist eine Wertschätzung gegenüber denjenigen, die sich an der parlamentarischen Arbeit, dem Ringen um die besten Lösungen beteiligen und für jene, die diesen Prozess kritisch und konstruktiv begleiten.


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Zur „pride week“ im Juli zeigte auch das Rathaus wieder Flagge. Genau genommen: Die Regenbogenflagge! „Dieses Zeichen für Gleichheit und Toleranz gibt es mittlerweile in der ganzen Stadt auf vielen Dächern von Behörden, öffentlichen Unternehmen, privaten Betrieben“, freut sich Präsidentin Carola Veit. Sie half auch beim Hissen der Inklusionsflagge (September) sowie einer Flagge anlässlich des Tages gegen Gewalt an Frauen (November). 
 

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Vertreterinnen und Vertreter von 22 nationalen und regionalen Parlamenten trafen sich im August auf der 28. Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) in Oslo. In ihrer Resolution verständigten sie sich auf eine engere Zusammenarbeit im Ostseeraum, Fokus auf die Zukunft des Arbeitslebens, besserer Schutz und Sauberkeit der Meere sowie länderübergreifende Kooperationen bei Migration und Integration. 
 

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Jeden Freitag protestieren sie vor dem Rathaus – im August kamen sie ins Rathaus. Fridays for Future trafen sich zum Dialog mit Präsidentin Carola Veit und Abgeordneten aller Fraktionen der Bürgerschaft. „Ich verstehe ihre Ungeduld mit der Politik, aber ihre Aktionen haben noch mal alle wach gerüttelt und das Thema Klimaschutz zum Stadtgespräch gemacht“, sagt Veit.
 

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Im August fand zum 27. Mal die Regenbogenfahrt der Deutschen Kinderkrebsstiftung statt. Es geht um Hoffnung, den Glauben an bessere, gesunde Tage nicht zu verlieren. Präsidentin Carola Veit gab den Startschuss für die Etappe der Radlerinnen und Radler von Hamburg nach Lübeck. Im Dezember unterstützte die Präsidentin die NDR-Benefizaktion „Hand in Hand für Norddeutschland“ und nahm am Telefon Spenden für Krebskranke und ihre Familien entgegen.  
 

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„Hamburg wählt!“ In dem neuen Unterrichtsmaterial geht es dieses Mal um die Bürgerschaftswahl 2020. Damit auch die Schülerinnen und Schüler auf die Wahl aufmerksam werden, gab die Bürgerschaft mit Kooperationspartnern im August neues Unterrichtsmaterial heraus, das an 225 weiterführende Schulen in der Hansestadt versandt wurde. 
 
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Im September nahmen 140 Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der 25. Ausgabe von „Jugend im Parlament“ teil. Innerhalb einer Woche beschäftigten sich die Jugendlichen im Ausschuss für Umwelt und Energie, Schulausschuss, Verkehrsausschuss, Europaausschuss sowie Ausschuss für Soziales, Arbeit und Integration mit ihren gewählten Themen-Schwerpunkten. Außerdem standen Gespräche mit Präsidentin Veit, den Vorsitzenden der Fraktionen sowie weiteren Abgeordneten auf dem Programm. Am Ende der Woche übergaben sie eine 47-seitige Resolution an Präsidentin Veit.
 

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Wie passen ein Kneipen-Quiz und die Hamburgische Bürgerschaft zusammen? Sehr gut sogar, stellten alle Beteiligten fest. Im September lud das Landesparlament Rätselfans zum „Hamburg-Quiz“ ein. Fast 30 Teams mit mehr als 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern nahmen teil. Es ging darum herauszufinden, welches Team die kreativsten Antworten gibt und sich am besten mit Hamburger Filmen, Kunst, Literatur, Politik oder Musik auskennt. „An dem Abend ging es darum, unkompliziert ins Gespräch zu kommen und auf unterhaltsame Weise mehr über Hamburg, unser Rathaus und die Bürgerschaft zu erfahren.“, sagt Präsidentin Veit.


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Die Arbeitsgruppe „Migration und Integration“ der Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) traf sich im Oktober im Rathaus. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier tauschten sich über den aktuellen Stand zum Thema Migration und Flucht in der Region aus. Präsidentin Veit ist die stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgruppe.



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Die Jüdische Gemeinde lud im Oktober zum Neujahrsempfang und viele Abgeordnete der Bürgerschaft nahmen gerne teil. Nach dem kurz zuvor erfolgten Anschlag in Halle stellte sich die Hamburgische Bürgerschaft geschlossen hinter die jüdische Gemeinde und setzte ein Zeichen der Solidarität. Auch in der folgenden Plenarsitzung wurde der Kampf gegen Antisemitismus debattiert. 


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Einen Grund zur Freude haben alle kleinen Besucherinnen und Besucher, die zukünftig an einer Kinderführung teilnehmen. Seit Oktober gibt es eine Kindergarderobe im Rathaus, die als Sammelpunkt dient und viel Platz für Jacken und Taschen bietet. So können sich die Kleinen ganz auf die spannenden Führungen konzentrieren und alle Eindrücke in sich aufnehmen. 


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Am Volkstrauertag im November haben Bürgerschaft und Senat der Toten beider Weltkriege und der Opfer der NS-Gewaltherrschaft gedacht. Bei der zentralen Kranzniederlegung an der Gedenkstätte auf dem Gelände Asklepios Klinik Nord – Ochsenzoll erinnerte Präsidentin Veit an den Missbrauch und die Ermordung mehrerer Tausend Frauen, Männer und Kinder mit Behinderungen oder psychischen Erkrankungen in Hamburger Einrichtungen vor allem durch Ärzte und Krankenschwestern. Bei der zentralen Gedenkstunde in der Hauptkirche St. Michaelis beschrieb der Historiker und Journalist Götz Aly die Ambivalenz im Erinnern am Volkstrauertag. 


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Sneaks oder Heels? Dies ist nur eine Wahlmöglichkeit, die die Hamburgerinnen und Hamburger ab dem Jahreswechsel überall in Hamburg treffen können. Zur Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020 stellte Präsidentin Carola Veit mit Landeswahlleiter Oliver Rudolf im November die Wahlmotivationskampagne vor. „Wähl dich warm!“ lautet das Motto und der Name ist Programm. Man darf gespannt sein!


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Oh Tannenbaum – die Weihnachtsstimmung kommt ins Rathaus. Präsidentin Carola Veit hat zum Ersten Advent eine sechs Meter hohe Nordmanntanne in der Rathausdiele feierlich illuminiert. Der Verein Lebenshilfe Hamburg hat den Baum gestiftet und gab mit dem Lebenshilfe-Chor weihnachtliche Lieder zum Besten. Unterstützt wurden sie vom Rathaus-Chor der Hamburger Verwaltung.