AKTUELLES: AUSSCHUSSSITZUNGEN
07.07.2010
Tagesordnung des Haushaltsausschusses für den 7.07.2010
- Drucksache
19/6497
Haushaltsplan 2009/2010: Nachbewilligungen nach § 33 Landeshaushaltsordnung (LHO) und Änderungen im Haushaltsjahr 2010
(Antrag Senat) -
Drucksache
19/6235
Staatsvertrag über die Bestimmung einer innerstaatlichen Institution nach dem Gesetz zu dem Übereinkommen vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (Bilgenentwässerungsverband-Staatsvertrag)
(Gesetzentwurf Senat)
- Der Haushaltsausschuss ist federführend, der Umweltausschuss ist mitberatend. – -
Drucksache
19/6272
Haushaltsplan 2010 - Einzelplan 4, Mehrbedarf im Deckungskreis 43 Kindertagesbetreuung
(Antrag Senat)
- Der Haushaltsausschuss ist federführend, der Familien-, Kinder- und Jugendausschuss ist mitberatend. - -
Drucksache
19/6610
Projekt Neues Haushaltswesen Hamburg: Unterrichtung der Bürgerschaft über Veränderungen in der Projektplanung und Einwerbung von Kassenmitteln in Höhe von 9 Mio. Euro für das Haushaltsjahr 2010 im Einzelplan 9.1 "Finanzbehörde" Kapitel 9020 Titelgruppe Z 67
"Haushaltsmodernisierung"
(Antrag Senat)
- vorbehaltlich der Vorwegüberweisung gem. § 53 Abs. 1 der Geschäftsordnung durch den Präsidenten der Hamburgischen Bürgerschaft - -
Drucksache
19/2068
Neues Haushaltswesen Hamburg (NHH): Einführung einer ergebnis- und ressourcenverbrauchsorientierten Haushaltssteuerung
(Bericht Senat) -
Drucksache
19/6215
Unterrichtung der Bürgerschaft über die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung 2010
(Bericht Senat) - Verschiedenes
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Zeitpunkt: 17:00 Uhr
Ort: Rathaus, Raum 151
