01.07.2010 | Sitzungsnummer: 57
Kurzprotokoll zur Sitzung der Bürgerschaft vom 01.07.2010
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
Grußwort von Herrn Bürgermeister Adam O. Kimbisa
zum Abschluss der Städtepartnerschaft Hamburgs mit
Dar es Salaam / Tansania
I. Aktuelle Stunde
Gewaltspirale stoppen – Soziale Desintegration verhindern, Rechtsstaatlichkeit wahren!
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
debattiert
TOP 2
Drucksache 19/5627 Neufassung
Wahl eines vertretenden Mitglieds der Vertrauensleute für den Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Hamburgischen Oberverwaltungsgericht
– Unterrichtung durch den Präsidenten –
Vorschlagsrecht: SPD-Fraktion
gewählt: Dietmar Schulz
TOP 29 c
Drucksache 19/6569
Gemeinsamer Bericht des Haushaltsausschusses und des Stadtentwicklungsausschusses
mehrheitlich mit den Stimmen der CDU und GAL gegen die Stimmen der SPD und LINKEN angenommen
über die Drucksache 19/6162:
HafenCity – Anpassung des Grundstücks- kaufvertrags für das Überseequartie
– Senatsantrag –
(angemeldet von der SPD-Fraktion)
mehrheitlich mit den Stimmen der CDU und GAL gegen die Stimmen der SPD und LINKEN angenommen
(in 1. und 2. Lesung)
Drucksache 19/6630
Aktenvorlageersuchen nach Artikel 30 HV zur Änderung des Grundstückskaufvertrags für das Überseequartier
– Antrag der SPD-Fraktion –
Aktenvorlageersuchen ist wirksam zustande gekommen
TOP 12
Drucksache 19/6232
Europäische Sozialfonds (ESF)
– Große Anfrage der Abg. Barbara Ahrons u. a. CDU-Fraktion –
(angemeldet von der CDU-Fraktion)
Besprechung erfolgte
TOP 22
Drucksache 19/6468
Bericht des Umweltausschusses
zum Thema "Windenergie in Hamburg"
– Selbstbefassungsangelegenheit –
(angemeldet von der CDU-Fraktion)
Kenntnisnahme
TOP 19
Drucksache 19/6347
Bericht des Schulausschusses
Kenntnisnahme
über die Drucksache 19/4681:
Umsetzung des Sprachförderkonzeptes in der vorschulischen Bildung sowie in den allgemeinbildenden Schulen
– Große Anfrage der SPD-Fraktion –
(angemeldet von der SPD-Fraktion)
Kenntnisnahme
TOP 33
Drucksache 19/6508
Titel 1100.791.01, Haushaltsjahr 2010
Investitionsfonds des Sonderinvestitionsprogramms "Hamburg 2010"
hier: Regionalpark Wedeler Au
– Antrag der GAL-Fraktion –
(angemeldet von der GAL-Fraktion)
mehrheitlich mit den Stimmen der CDU, SPD und GAL gegen die Stimmen der LINKEN angenommen
(in 1. und 2. Lesung)
TOP 25
Drucksache 19/6479
Bericht des Wissenschaftsausschussesmehrheitlich mit den Stimmen der CDU und GAL gegen die Stimmen der SPD und LINKEN angenommen
über die Drucksache 19/6214:
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Hochschulzugangs für beruflich Qualifizierte und zur Weiterentwicklung des Bachelor-Master-Studiensystems
– Senatsantrag –
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
mehrheitlich mit den Stimmen der CDU und GAL gegen die Stimmen der SPD und LINKEN angenommen
(in 1. und 2. Lesung)
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Zeitpunkt: 15:00 Uhr
Ort: Rathaus, Plenarsaal
